Aber der Minister konnte in keiner Weise plausibel machen, dass die Justiz nach den
Aber der Minister konnte in keiner Weise plausibel machen, dass die Justiz nach den
In welcher Weise war die Honorarhöhe Gegenstand der „Absprache“, die Herr StS Westerfeld
Anbieter erotischer Dienstleistungen unterliegen den Steuergesetzen in gleicher Weise
Anbieter erotischer Dienstleistungen unterliegen den Steuergesetzen in gleicher Weise
Der Landtag stellt fest, dass der Fiskalpakt in besonderer Weise die Interessen der
Der Landtag stellt fest, dass der Fiskalpakt in besonderer Weise die Interessen der
als auch Landtags-fraktionen darauf aufmerksam gemacht haben, dass die Art und Weise
als auch Landtags-fraktionen darauf aufmerksam gemacht haben, dass die Art und Weise
Der Dringliche Berichtsantrag (Drs. 18/3713) der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Fluglärmstudie wird morgen im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr behandelt. DIE GRÜNEN wollen wissen, warum nur ein Angebot die Anforderungen der Ausschreibungen zur Lärmstudie erfüllt haben soll. DIE GRÜNEN haben die Öffentlichkeit der Sitzung beantragt.
Angebotsabgabe formuliert und beschlossen wurde, ob die Landesregierung und in welcher Weise
„Wir sind gerade dabei das Anhörungsverfahren auszuwerten und Verbesserungsanregungen aufzuarbeiten. Angesichts dessen kommt der nachgeschobene Gesetzentwurf der Linken etwas spät und ist leider fachlich nicht ausgereift.“
überfällig sei, ein Informationsfreiheitsgesetz zu schaffen, sondern auch in eindeutiger Weise
