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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gabriel und das Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue – GRÜNE erwarten klares Wort der hessischen SPD an Parteifreund – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Gespannt sieht die Landtagsfraktion der GRÜNEN der heutigen Stellungnahme von Bundesumweltminister Gabriel beim Besuch der Stadtwerke Mainz-Wiesbaden entgegen, wo er sich u.a. auch über das geplante Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue informieren will.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass selbst der Energiekonzern Vattenfall jetzt in

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gabriel und das Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue – GRÜNE erwarten klares Wort der hessischen SPD an Parteifreund – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Gespannt sieht die Landtagsfraktion der GRÜNEN der heutigen Stellungnahme von Bundesumweltminister Gabriel beim Besuch der Stadtwerke Mainz-Wiesbaden entgegen, wo er sich u.a. auch über das geplante Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue informieren will.
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass selbst der Energiekonzern Vattenfall jetzt in

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Montagsdemo am Frankfurter Flughafen: Abenteuerliche Aussagen Schneiders lassen an den Absichten der SPD-Oberbürgermeister zweifeln – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Als „abenteuerlich“ bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aussagen des Offenbacher Oberbürgermeisters Horst Schneider (SPD), nach denen der Bau der Landebahn Nord-West ein „schwarz-grüner Fehler“ gewesen sein soll. „Die Aussage Schneiders ist falsch und durch nichts zu belegen. Wir GRÜNE haben uns von Beginn der Planungen an gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens […]
Schneider, zumal sie auf einer Montagsdemo am Frankfurter Flughafen getätigt wurden, weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Erfolg eines Verkaufsverbots von Alkohol noch unklar – GRÜNE: Erfahrungen aus Baden-Württemberg nutzen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Auffassung, dass Hessen zuerst die Erfahrungsberichte mit dem neuen Ladenöffnungsgesetz in Baden-Württem-berg abwarten soll ehe es aktiv wird. „Baden-Württemberg hat 2010 ein Gesetz verabschiedet, das dem SPD-Vorschlag für Hessen sehr ähnlich ist. Nächstes Jahr will Baden-Württemberg die Erfahrungen mit dem Gesetz auswerten – das sollten wir abwarten, […]
insbesondere präventiv wirkende Maßnahmen wie ein Verbot von Alkoholwerbung.“ DIE GRÜNEN weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Integrationsprogramm WIR – GRÜNE: Wichtiger Baustein für eine Willkommens- und Anerkennungskultur – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Das WIR-Programm der Landesregierung ist nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein wichtiger Baustein für eine neue Willkommens- und Anerkennungskultur in Hessen. „Wir wollen eingewanderte Menschen bei der Integration unterstützen damit sie hier ihr neues Zuhause finden. In Hessen soll sich jeder Mensch, unabhängig von Herkunft, Weltanschauung und Religion, entfalten und an der […]
eingeplant, die zudem für die jeweiligen Kommunen strategisch planen sollen.“ DIE GRÜNEN weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Novellierung des Glückspielstaatsvertrags – GRÜNE: Qualitative statt quantitative Beschränkung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN plädiert dafür, so schnell wie möglich eine Novelle des Glückspielstaatsvertrags in Angriff zu nehmen. Im August 2014 hat das Glückspielkollegium der Länder per Mehrheitsbeschluss über die  Vergabe der Sportwetten-Konzessionen entschieden, jetzt hat der erste Anbieter, der nicht unter den 20 Konzessionären ist, angekündigt juristisch dagegen vorzugehen. „Es war für […]
Klageweg zu beschreiten, sehen wir uns in unserer Auffassung bestätigt.“ DIE GRÜNEN weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Novellierung des Glückspielstaatsvertrags – GRÜNE: Qualitative statt quantitative Beschränkung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN plädiert dafür, so schnell wie möglich eine Novelle des Glückspielstaatsvertrags in Angriff zu nehmen. Im August 2014 hat das Glückspielkollegium der Länder per Mehrheitsbeschluss über die  Vergabe der Sportwetten-Konzessionen entschieden, jetzt hat der erste Anbieter, der nicht unter den 20 Konzessionären ist, angekündigt juristisch dagegen vorzugehen. „Es war für […]
Klageweg zu beschreiten, sehen wir uns in unserer Auffassung bestätigt.“ DIE GRÜNEN weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Entwicklung des ländlichen Raums – GRÜNE: LEADER-Projekte setzen an der richtigen Stelle an – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass der ländliche Raum mit dem LEADER-Programm der schwarz-grünen Landesregierung nachhaltig gestärkt wird. Heute hat Ministerin Priska Hinz (GRÜNE) 24 lokalen Aktionsgruppen Förderbescheide über insgesamt rund 50 Millionen Euro übergeben. „Jede LEADER-Region entscheidet selbstständig, welche Schwerpunkte sie im Rahmen der förderfähigen Projekte setzt. So wird gewährleistet, dass […]
insbesondere kleine Unternehmen und kommunale Initiativen zu unterstützen.“ DIE GRÜNEN weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Entwicklung des ländlichen Raums – GRÜNE: LEADER-Projekte setzen an der richtigen Stelle an – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass der ländliche Raum mit dem LEADER-Programm der schwarz-grünen Landesregierung nachhaltig gestärkt wird. Heute hat Ministerin Priska Hinz (GRÜNE) 24 lokalen Aktionsgruppen Förderbescheide über insgesamt rund 50 Millionen Euro übergeben. „Jede LEADER-Region entscheidet selbstständig, welche Schwerpunkte sie im Rahmen der förderfähigen Projekte setzt. So wird gewährleistet, dass […]
insbesondere kleine Unternehmen und kommunale Initiativen zu unterstützen.“ DIE GRÜNEN weisen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Christean Wagner (CDU) gegen Gleichstellung von Homo-Ehen – GRÜNE: Wo steht die Hessen-CDU? – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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„Spricht Christean Wagner in dieser Frage für die hessische CDU oder nur für sich?“ fragt der schwulen- und lesbenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, angesichts der Diskussion über die Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften in der Bundes-CDU. Hessens CDU-Fraktionschef Wagner hatte heute darauf beharrt, die steuerrechtliche Gleichstellung nicht vorzunehmen. Nach Bundesfamilienministerin Kristina Schröder […]
Hand für die steuerrechtliche Gleichstellung zu sein, genügt nicht.“ DIE GRÜNEN weisen