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„Dass der Quecksilbereintrag in den Rhein bis zum Jahr 2018 auch gerade für die bestehenden Kraftwerksblöcke drastisch gesenkt werden muss, ist das richtige Signal an E.ON. Noch deutlicher könnten die Einträge jedoch gesenkt werden, wenn E.ON vom Bau des geplanten Kohleblocks 6 absehen würde. Dieser neue riesige und unflexible Kohleblock behindert die Energiewende. Wir fordern E.ON daher auf, vom geplanten Kohlekraftwerksneubau abzusehen und in die Zukunftstechnologien der Erneuerbaren Energien zu investieren.“
die Zukunftstechnologien der Erneuerbaren Energien zu investieren.“ DIE GRÜNEN weisen

Als „abenteuerlich“ bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aussagen des Offenbacher Oberbürgermeisters Horst Schneider (SPD), nach denen der Bau der Landebahn Nord-West ein „schwarz-grüner Fehler“ gewesen sein soll. „Die Aussage Schneiders ist falsch und durch nichts zu belegen. Wir GRÜNE haben uns von Beginn der Planungen an gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens […]
Schneider, zumal sie auf einer Montagsdemo am Frankfurter Flughafen getätigt wurden, weisen

DIE GRÜNEN freuen sich darüber, dass die Schutzschirmkommunen auch 2015 ihre Defizite weit schneller abbauen können als ursprünglich geplant. „Die hessischen Kommunen haben auf dem Weg zu soliden Finanzen große Fortschritte erzielt“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Eva Goldbach. „Vier von fünf Schutzschirmkommunen stehen sogar besser dar, als es in den Verträgen mit dem […]
„Dank zusätzlicher KFA-Mittel weisen von den großen Schutzschirm-Städten zum Beispiel

DIE GRÜNEN freuen sich darüber, dass die Schutzschirmkommunen auch 2015 ihre Defizite weit schneller abbauen können als ursprünglich geplant. „Die hessischen Kommunen haben auf dem Weg zu soliden Finanzen große Fortschritte erzielt“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Eva Goldbach. „Vier von fünf Schutzschirmkommunen stehen sogar besser dar, als es in den Verträgen mit dem […]
„Dank zusätzlicher KFA-Mittel weisen von den großen Schutzschirm-Städten zum Beispiel

Entgegen der Mehrheitsauffassung handelt es sich bei den untersuchten Geschehnissen nicht um schlichte Arbeitsplatzkonflikte, wie sie an jedem Arbeitsplatz auftreten können, sondern vielmehr um einen gravierenden Systemfehler. Die untersuchten Geschehnisse stellen sich als massiver Machtmissbrauch seitens des Finanzamtsvorstehers dar.
sie den Anforderungen einer modernen Verwaltung nicht entsprechen.“ DIE GRÜNEN weisen

Das heute im Biblis-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtages erzielte Einvernehmen aller Fraktionen, in der kommenden Sitzung im September die Ladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel beschließen zu wollen, zeigt nach Auffassung der GRÜNEN im Hessischen Landtag erneut die gute, kollegiale Arbeitsatmosphäre in diesem Gremium. „Wir werden den heute eingebrachten Beweisantrag der SPD bis dahin genau prüfen und […]
Wir weisen die Versuche von RWE und anderer Atomkonzerne, die seit Jahren viel Geld

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Bundesratsinitiative, die Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) gemeinsam mit Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz auf den Weg bringt, um sicherzustellen, dass die Betreiber von Atomkraftwerken auch vollständig für deren Rückbau und die Entsorgung des Atommülls aufkommen. „Die Energiekonzerne haben über Jahrzehnte sehr viel Geld mit ihren Atomkraftwerken verdient. Es darf […]
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass sie sich erfolgreich für die Einrichtung eines

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die Pläne von EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis das Herbizid Glyphosat jetzt eilig zuzulassen als „hochproblematisch“. „Eine Zulassung im Schweinsgalopp verbietet sich bei diesem sensiblen Thema und diesem hochumstrittenen Herbizid. Bevor solch eine langfristige Entscheidung getroffen wird,  müssen eventuelle Risiken für Umwelt und Gesundheit gründlich untersucht und geprüft werden.“, erklärt […]
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass in Hessen bereits auf die möglichen Risiken von

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die Pläne von EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis das Herbizid Glyphosat jetzt eilig zuzulassen als „hochproblematisch“. „Eine Zulassung im Schweinsgalopp verbietet sich bei diesem sensiblen Thema und diesem hochumstrittenen Herbizid. Bevor solch eine langfristige Entscheidung getroffen wird,  müssen eventuelle Risiken für Umwelt und Gesundheit gründlich untersucht und geprüft werden.“, erklärt […]
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass in Hessen bereits auf die möglichen Risiken von

„Spricht Christean Wagner in dieser Frage für die hessische CDU oder nur für sich?“ fragt der schwulen- und lesbenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, angesichts der Diskussion über die Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften in der Bundes-CDU. Hessens CDU-Fraktionschef Wagner hatte heute darauf beharrt, die steuerrechtliche Gleichstellung nicht vorzunehmen. Nach Bundesfamilienministerin Kristina Schröder […]
Hand für die steuerrechtliche Gleichstellung zu sein, genügt nicht.“ DIE GRÜNEN weisen