Dein Suchergebnis zum Thema: weise

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betrachten den Beschluss von CDU und FDP, ein Modell zur Einführung von Betreuungsgutscheinen für Kinder unter drei Jahren einzuführen, sehr skeptisch. „Mit einem solchen Gutschein verspricht die Landesregierung etwas, was sie nicht halten kann: Einen garantierten Betreuungsplatz. Davon ist Hessen aber noch meilenweit entfernt. Gutscheine machen nur bei Rechtsanspruch […]
Sie weisen darauf hin, dass ein Betreuungsplatz 10 000 Euro pro Jahr kostet, für

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betrachten den Beschluss von CDU und FDP, ein Modell zur Einführung von Betreuungsgutscheinen für Kinder unter drei Jahren einzuführen, sehr skeptisch. „Mit einem solchen Gutschein verspricht die Landesregierung etwas, was sie nicht halten kann: Einen garantierten Betreuungsplatz. Davon ist Hessen aber noch meilenweit entfernt. Gutscheine machen nur bei Rechtsanspruch […]
Sie weisen darauf hin, dass ein Betreuungsplatz 10 000 Euro pro Jahr kostet, für

Die GRÜNE Landtagsfraktion zeigt sich anlässlich der heutigen Anhörung im Kulturpolitischen Ausschuss des Landtages offen für das auch von Eltern- und Lehrervertretern aus Frankfurt geäußerte Ansinnen, künftig wieder zusätzliche, eigenständige Oberstufengymnasien zu ermöglichen. Durch eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2004 war diese Möglichkeit aus dem Schulgesetz gestrichen worden. „Neben den Oberstufen an Gymnasien und Gesamtschulen […]
Vorschläge der Landesschülervertretung könnten Weg zur Einigung beim Bildungsgipfel weisen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt Überlegungen in der CDU-Fraktion, die Grunderwerbsteuer in Hessen anzuheben. Hessen liegt mit 3,5 Prozent des Kaufpreises am unteren Rand und könnte den Steuersatz in eigener Zuständigkeit erhöhen. „Es ist eine der wenigen Stellschrauben, die wir in der Landespolitik für eigene Steuereinnahmen haben. Andere Bundesländer sind ihrer Verantwortung für […]
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass die Grunderwerbsteuer einmalig beim Kauf von Grundvermögen

Als „wichtigen Beitrag für gelebte Humanität“ bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den gemeinsamen Entwurf von CDU und GRÜNEN für eine Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes.
Härtefälle bleiben dürften, nur deshalb wieder zurückgeschickt werden.“ DIE GRÜNEN weisen

Das Anliegen, Werbung an Schulen zu erleichtern, geht vollständig am notwendigen Neutralitätsgebot einer staatlichen Schule vorbei. Für uns GRÜNE steht fest: auch in Zukunft werden sinnvolle Kooperationen zwischen Wirtschaft und Schule von uns ermöglicht und begrüßt, wie beispielsweise im Rahmen der Berufsorientierung. Einer unbegrenzten Ökonomisierung der schulischen Bildung, wie sie die FDP vorschlägt, erteilen wir eine klare Absage.
ist nicht klar.“ Auch den zweiten Vorschlag, mehr Werbung in Schulen zuzulassen, weisen

DIE GRÜNEN begrüßen es, dass die Reaktorsicherheitskommission das Atomkraftwerk Biblis einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen soll. „Die Mängel der beiden Uraltmeiler sind allerdings allseits bekannt: Kein Schutz gegen Flugzeugabstürze, mangelnde Erdbebensicherheit und kein externes Notstandssystem sind nur die größten Mängel. Sicherheit für die Bevölkerung gibt es nur, wenn Biblis A und Biblis B dauerhaft abgeschaltet bleiben.“
es nur, wenn  Biblis A und Biblis  B dauerhaft abgeschaltet bleiben.“ DIE GRÜNEN weisen

DIE GRÜNEN begrüßen es, dass die Reaktorsicherheitskommission das Atomkraftwerk Biblis einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen soll. „Die Mängel der beiden Uraltmeiler sind allerdings allseits bekannt: Kein Schutz gegen Flugzeugabstürze, mangelnde Erdbebensicherheit und kein externes Notstandssystem sind nur die größten Mängel. Sicherheit für die Bevölkerung gibt es nur, wenn Biblis A und Biblis B dauerhaft abgeschaltet bleiben.“
es nur, wenn  Biblis A und Biblis  B dauerhaft abgeschaltet bleiben.“ DIE GRÜNEN weisen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont, dass die von Verkehrsminister Posch (FDP) gepriesene Entlastung der Bevölkerung durch den Weiterbau der A 49 viel früher, besser und preisgünstiger hätte realisiert werden können. Entlastungsmaßnahmen wie Ortsumgehungen und die gezielte Verbesserung bestehender Bundesstraßen wären geeignete Maßnahmen gewesen.. „Dieser Abschnitt macht keinen Sinn, und auch Herr Posch weiß […]
„Durch Autobahnen gut erschlossene Gebiete wie Kassel oder Gießen weisen eine höhere

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont, dass die von Verkehrsminister Posch (FDP) gepriesene Entlastung der Bevölkerung durch den Weiterbau der A 49 viel früher, besser und preisgünstiger hätte realisiert werden können. Entlastungsmaßnahmen wie Ortsumgehungen und die gezielte Verbesserung bestehender Bundesstraßen wären geeignete Maßnahmen gewesen.. „Dieser Abschnitt macht keinen Sinn, und auch Herr Posch weiß […]
„Durch Autobahnen gut erschlossene Gebiete wie Kassel oder Gießen weisen eine höhere