DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass die Landesregierung bei ihrem Vorgehen mit dem
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass die Landesregierung bei ihrem Vorgehen mit dem
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass die Landesregierung bei ihrem Vorgehen mit dem
DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass die Landesregierung bei ihrem Vorgehen mit dem
Die Süddeutsche Zeitung zitiert heute aus einem Protokoll des Bundesverbands der Deutschen Industrie in Bezug auf Bundeswirtschaftsminister Brüderle und das Atom-Moratorium der schwarz-gelben Bundesregierung. Danach soll Brüderle das Atom-Moratorium mit den bevorstehenden Landtagswahlen begründet haben. „Der Minister bestätigte dies und wies erläuternd darauf hin, dass angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen Druck auf der Politik laste und die Entscheidungen daher nicht immer rational seien.“
Die Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers weisen auf das genaue Gegenteil hin
Die Süddeutsche Zeitung zitiert heute aus einem Protokoll des Bundesverbands der Deutschen Industrie in Bezug auf Bundeswirtschaftsminister Brüderle und das Atom-Moratorium der schwarz-gelben Bundesregierung. Danach soll Brüderle das Atom-Moratorium mit den bevorstehenden Landtagswahlen begründet haben. „Der Minister bestätigte dies und wies erläuternd darauf hin, dass angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen Druck auf der Politik laste und die Entscheidungen daher nicht immer rational seien.“
Die Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers weisen auf das genaue Gegenteil hin
Mathias Wagner (MdL) hat in einem offenen Brief eindringlich an Kultusministerin Dorothea Henzler appelliert, ihren Einfluss geltend zu machen, dass es nicht zu den von CDU und FDP geplanten Verschlechterungen für integrierte Gesamtschulen kommt.
Vorschläge der Landesschülervertretung könnten Weg zur Einigung beim Bildungsgipfel weisen
Mathias Wagner (MdL) hat in einem offenen Brief eindringlich an Kultusministerin Dorothea Henzler appelliert, ihren Einfluss geltend zu machen, dass es nicht zu den von CDU und FDP geplanten Verschlechterungen für integrierte Gesamtschulen kommt.
Vorschläge der Landesschülervertretung könnten Weg zur Einigung beim Bildungsgipfel weisen
Der Antrag auf Rückbau des Atomkraftwerkes in Biblis wurde von RWE gestellt, ist von RWE vorzunehmen und auch zu finanzieren. Es gibt dabei kein Vertun: RWE hat den sicheren Rückbau organisatorisch wie auch materiell zu stemmen – ungeachtet der Höhe der Kosten.
entsprechend der zu erwartenden Kosten Rückstellungen bereitstellt.“ DIE GRÜNEN weisen
Der Antrag auf Rückbau des Atomkraftwerkes in Biblis wurde von RWE gestellt, ist von RWE vorzunehmen und auch zu finanzieren. Es gibt dabei kein Vertun: RWE hat den sicheren Rückbau organisatorisch wie auch materiell zu stemmen – ungeachtet der Höhe der Kosten.
entsprechend der zu erwartenden Kosten Rückstellungen bereitstellt.“ DIE GRÜNEN weisen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Landwirtschaftsministerin Lautenschläger (CDU) auf, mit den landeseigenen Milchbetrieben Eichhof und Domäne Beberbeck dem „Milch Board“ beizutreten.
DIE GRÜNEN weisen daraufhin, dass das deutsche Kartellamt in einer Untersuchung zu
In der Debatte um die Kriminalstatistik stellen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag ganz besonders die engagierte Arbeit der Polizistinnen und Polizisten heraus.
von Innenminister Bouffier (CDU), Hessen sei „eines der sichersten Bundesländer“ weisen
