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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNER Freitag im Main-Kinzig-Kreis – Umweltbewusstsein von klein auf fördern – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruener-freitag-main-kinzig-kreis-umweltbewusstsein/

Die Bedeutung einer nachhaltigen Umweltbildung hat der Vorsitzende der GRÜNEN-Fraktion im Hessischen Landtag, Mathias Wagner, heute bei einem Besuch im Umweltbildungszentrum Hanau betont. „Die vielfältigen Angebote des Umwelbildungszentrums Hanau tragen zu einem besseren Verständnis bei, wie wichtig ein gutes Verhältnis zwischen Mensch, Tier und Natur ist. Hier wird auf Lernen durch Erleben gesetzt. Für Kinder […]
Für Kinder wie auch für Erwachsene werden Zusammenhänge auf diese Weise nachvollziehbarer

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Kommunalwahl – Gegen die Hetze der AfD mit besonnenen Konzepten arbeiten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/kommunalwahl-gegen-hetze-besonnenen-konzepten/

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist der hohe Stimmenanteil, den die AfD bei der hessischen Kommunalwahl erzielt hat, ein erschreckendes Warnsignal. „Dass in Kommunen, in denen die AfD nicht angetreten ist, zum Teil unverhohlen rechtsextreme Parteien wie die NPD die Stimmen auf sich ziehen konnten, unterstreicht zusätzlich, welche Ressentiments sich hier Bahn gebrochen haben“, […]
Parteien, die Ängste schüren, Verschwörungstheorien verbreiten und in unmenschlicher Weise

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes und des Hessischen Behindertengleichstellungsgesetzes – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/umsetzung-des-behindertengleichstellungsgesetzes-und-des-hessischen-behindertengleichstellungsgesetzes/

Behinderte Frauen sind bei allen Rehabilitationsmaßnahmen deutlich unterrepräsentiert. Behinderte Eltern erhalten selten die Unterstützung, die sie brauchen. Dies sind nur wenige Themen, zu denen es von der Landesregierung nur Schweigen gibt.
Vorgaben auch für die kommunale Ebene – wie von den Grünen immer gefordert – in keiner Weise

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Fraport-Chef Schulte bietet Vertröstungen statt Fluglärmschutz – GRÜNE: Rundschreiben schafft Empörung – Posch hat auch nichts verstanden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/fraport-chef-schulte/?d=druckvorschau

Besonders provozierend wirke nach Auffassung der GRÜNEN im Informationsblatt die breit dargestellte Behauptung, der Flughafenausbau schaffe aktuell zusätzliche Arbeitsplätze. „Wenn gleichzeitig in einem Fernsehbericht (Report Mainz vom 14. 02. 2012) nachgewiesen wird, dass der Flughafenausbau und insbesondere die neue Landebahn keine Neuschaffung sondern lediglich die Verlagerung von Arbeitsplätzen induziert haben, fühlen sich die Menschen erst recht hinters Licht geführt“, konstatiert Kaufmann.
Flughafenchef und damit Hauptverursacher der Fluglärmbelastung der Region in dieser Art und Weise

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag EBS–Untersuchungsausschuss – SPD und GRÜNE: CDU- und FDP-Beweisantrag ist angekündigter Verfassungsbruch und muss zurückgenommen werden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die beiden Obleute von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Marius Weiß und Daniel May haben den von den Fraktionen von CDU und FDP am Montag im Untersuchungsausschuss vorgelegten Beweisantrag als „offensichtlich verfassungswidrig“ eingestuft und den Ausschussvorsitzenden Beuth aufgefordert, den Antrag zurückzuziehen. Unterstützung erhalten sie dabei von dem renommierten Staatsrechtler Prof. Dr. Joachim Wieland. Wie dem […]
dieses eindeutige Urteil nie gegeben, versuchen CDU und FDP erneut auf exakt gleiche Weise

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag EBS–Untersuchungsausschuss – SPD und GRÜNE: CDU- und FDP-Beweisantrag ist angekündigter Verfassungsbruch und muss zurückgenommen werden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/ebsuntersuchungsauss/

Die beiden Obleute von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Marius Weiß und Daniel May haben den von den Fraktionen von CDU und FDP am Montag im Untersuchungsausschuss vorgelegten Beweisantrag als „offensichtlich verfassungswidrig“ eingestuft und den Ausschussvorsitzenden Beuth aufgefordert, den Antrag zurückzuziehen. Unterstützung erhalten sie dabei von dem renommierten Staatsrechtler Prof. Dr. Joachim Wieland. Wie dem […]
dieses eindeutige Urteil nie gegeben, versuchen CDU und FDP erneut auf exakt gleiche Weise

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: CDU und FDP legen kleinkarierten Gesetzentwurf vor – von Modernisierung des Dienstrechts kann keine Rede sein – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-cdu-und-fdp-l/?d=druckvorschau

„Dieser Gesetzentwurf ist das Gegenteil von dem was Innenminister Bouffier (CDU) immer als ‚große Dienstrechtsnovelle‘ angekündigt hat. Als im letzten Dezember der Mediatorenbericht zur Reform des Beamtenrechtes vorgestellt wurde, hatten wir gehofft, uns an der Arbeit zur grundlegenden Reform des Beamtenrechts beteiligen zu können. Die von Ministerpräsident Koch eingesetzte und mit Vertretern aus CDU, SPD, […]
Konsequenter Weise müsste an diesem Punkt beispielsweise auch diskutiert werden,

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: CDU und FDP legen kleinkarierten Gesetzentwurf vor – von Modernisierung des Dienstrechts kann keine Rede sein – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-cdu-und-fdp-l/

„Dieser Gesetzentwurf ist das Gegenteil von dem was Innenminister Bouffier (CDU) immer als ‚große Dienstrechtsnovelle‘ angekündigt hat. Als im letzten Dezember der Mediatorenbericht zur Reform des Beamtenrechtes vorgestellt wurde, hatten wir gehofft, uns an der Arbeit zur grundlegenden Reform des Beamtenrechts beteiligen zu können. Die von Ministerpräsident Koch eingesetzte und mit Vertretern aus CDU, SPD, […]
Konsequenter Weise müsste an diesem Punkt beispielsweise auch diskutiert werden,

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Fiskalpakt morgen Thema in öffentlicher Sitzung des Haushaltsausschuss – GRÜNE: Landesregierung soll sich für ergänzende Maßnahmen einsetzen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Mit Sparen allein wird Europa die Eurokrise nicht lösen können, daher gehört in das Maßnahmen- pakt auch ein Investitions- und Wachstumsprogramm um Perspektiven für mehr Beschäftigung zu schaffen. Wir fordern von der Landesregierung, sich für gleiche Beteiligungsrechte von Bundesrat und Bundestag einzusetzen, so, wie das bei der Änderung und Umsetzung der Europäischen Verträge der Fall ist. Das zusammenwachsen Europas erfordert mehr Transparenz und mehr demokratische Beteiligungsrechte um die Menschen mitzunehmen.
Außerdem berührt der Fiskalpakt in besonderer Weise die Interessen der Bundesländer

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Konzept der Kultusministerin zur selbständigen Schule – Kein großer Wurf, mutlos und in den entscheidenden Punkten unklar – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat es begrüßt, dass Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) drei Tage nach Vorstellung des GRÜNEN Konzepts endlich ihre Vorstellungen für selbständige Schulen vorgestellt hat. „Wir freuen uns, dass mit Vorlage unseres Konzepts Bewegung in die Debatte um die selbständige Schule gekommen ist. Das der Ministerin ist jedoch kein großer Wurf, […]
Das heißt dann konsequenter Weise auch, dass die kommunalen Schulträger – wie von