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Mit der Glashütte-Verordnung (GlashütteV) wird die Herkunftsbezeichnung „Glashütte“ für Uhren aus diesem geografischen Gebiet geschützt. Hierfür beschreibt die Verordnung das Herkunftsgebiet und definiert den Begriff der Uhr und dessen Herstellung, soweit dies für die Verwendung dieser Herkunftsangabe erforderlich ist.
Die Herkunftsangabe „Glashütte“ bei Uhren steht damit in besonderer Weise für deutsche

Ob es die eigenen vier Wände betrifft oder den öffentlichen Raum, die Familie, die Schule oder unseren Beruf: Das Grundgesetz ist überall präsent.
Das wollen wir auf spielerische Art und Weise noch sichtbarer machen.“

Ob es die eigenen vier Wände betrifft oder den öffentlichen Raum, die Familie, die Schule oder unseren Beruf: Das Grundgesetz ist überall präsent.
Das wollen wir auf spielerische Art und Weise noch sichtbarer machen.“

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat gestern die Änderung der Zertifizierte-Mediatoren-Ausbildungsverordnung (ZMediatAusbV) unterzeichnet, die zum 1. März 2024 in Kraft tritt.
unterstützen, eine den Streit befriedende Lösung selbständig zu erarbeiten und auf diese Weise

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat gestern die Änderung der Zertifizierte-Mediatoren-Ausbildungsverordnung (ZMediatAusbV) unterzeichnet, die zum 1. März 2024 in Kraft tritt.
unterstützen, eine den Streit befriedende Lösung selbständig zu erarbeiten und auf diese Weise

Aus Anlass des Inkrafttretens des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs vor 20 Jahren organisiert das Bundesministerium der Justiz am 1. November 2022 eine Veranstaltung, die im Livestream online übertragen wird.
Oberlandesgericht Koblenz haben die Rechtsprechung im Völkerstrafrecht in historischer Weise

„Wir stellen uns den Feinden der Demokratie konsequent entgegen“, betonte Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann zur Regierungsbefragung vor dem Deutschen Bundestag und bezog sich damit auf die mutmaßliche Spionagetätigkeit eines Mitarbeiters des Europäischen Parlaments. Wenn Parlamente ausspioniert würden, gefährde das die Funktionsfähigkeit der Demokratie. Im zweiten Teil des Statements sprach Dr. Marco Buschmann über die geplanten Maßnahmen des Bürokratieentlastungsgesetzes.
Abgeordnete und ihre Mitarbeiter stehen in besonderer Weise im Dienst unserer Demokratie

Weltweit im Einsatz für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Die IRZ tut dies in herausragender, wichtiger Weise.

Aus Anlass des Inkrafttretens des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs vor 20 Jahren organisiert das Bundesministerium der Justiz am 1. November 2022 eine Veranstaltung, die im Livestream online übertragen wird.
Oberlandesgericht Koblenz haben die Rechtsprechung im Völkerstrafrecht in historischer Weise

Das Bundesministerium der Justiz hat heute einen Referentenentwurf zur Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch (§ 219a Strafgesetzbuch – StGB) veröffentlicht.
Sie sind auch gehindert, auf diese Weise bekannt zu geben, welche Methode des Schwangerschaftsabbruchs