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BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede im Bundestag zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2024/0119_BT_WEG.html?nn=110504

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, zur ersten Lesung des Gesetzentwurfes zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen am 18. Januar 2024 im Deutschen Bundestag
Wir haben GmbH-Gründungen auf diese Art und Weise möglich gemacht.

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede im Bundestag zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2024/0119_BT_WEG.html

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, zur ersten Lesung des Gesetzentwurfes zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen am 18. Januar 2024 im Deutschen Bundestag
Wir haben GmbH-Gründungen auf diese Art und Weise möglich gemacht.

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Nicht verharmlosen, was da in Museen stattfindet“

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2022/1121_Deutschlandfunk.html

Angesichts der Aktionen von Klimaaktivisten in Museen prüft Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann, ob Lücken im Strafrecht geschlossen werden sollten. Falls die Aktionen strafrechtlich nicht geahndet werden können, wäre er bereit, Debatten darüber zu führen, sagte der Justizminister im Interview der Woche des Deutschlandfunks.
nur einfach das irgendwie leugnet oder verharmlost, sondern das in einer Art und Weise

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Nicht verharmlosen, was da in Museen stattfindet“

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2022/1121_Deutschlandfunk.html?nn=110504

Angesichts der Aktionen von Klimaaktivisten in Museen prüft Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann, ob Lücken im Strafrecht geschlossen werden sollten. Falls die Aktionen strafrechtlich nicht geahndet werden können, wäre er bereit, Debatten darüber zu führen, sagte der Justizminister im Interview der Woche des Deutschlandfunks.
nur einfach das irgendwie leugnet oder verharmlost, sondern das in einer Art und Weise

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Aufgedeckte Umsturzpläne rechtsextremer Reichsbürger – Konsequentes Vorgehen gegen die Feinde unserer Demokratie“

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2022/1215_Reichsbuerger_Rede_Deutscher_Bundestag.html

Rede von Dr. Marco Buschmann MdB, Bundesminister der Justiz: anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema „Aufgedeckte Umsturzpläne rechtsextremer Reichsbürger – Konsequentes Vorgehen gegen die Feinde unserer Demokratie“ am 14. Dezember 2022 im Deutschen Bundestag
Wenn Sie das hier behaupten, weise ich das in aller Entschiedenheit zurück.

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Aufgedeckte Umsturzpläne rechtsextremer Reichsbürger – Konsequentes Vorgehen gegen die Feinde unserer Demokratie“

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2022/1215_Reichsbuerger_Rede_Deutscher_Bundestag.html?nn=110504

Rede von Dr. Marco Buschmann MdB, Bundesminister der Justiz: anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema „Aufgedeckte Umsturzpläne rechtsextremer Reichsbürger – Konsequentes Vorgehen gegen die Feinde unserer Demokratie“ am 14. Dezember 2022 im Deutschen Bundestag
Wenn Sie das hier behaupten, weise ich das in aller Entschiedenheit zurück.