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Die schwarz-grünen Koalitionen in Frankfurt und Hessen setzen sich aktiv für die Akzeptanz von Menschen mit unterschiedlichen sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen Identitäten ein. „Wir wollen insbesondere junge Menschen in der häufig schwierigen Phase des ‚Coming Out‘ unterstützen. Dazu gehört auch, für lesbische, schwule, bisexuelle und transidente Jugendliche Räume zu schaffen, in denen sie sich austauschen […]
Juli 2019 „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber

DIE GRÜNEN fordern Verkehrsminister Rentsch auf, diesem Schildbürgerstreich ein Ende zu bereiten. „So wie die Bürger von Schilda versuchten, das Licht in Eimern in ein Haus ohne Fenster zu tragen, so versuchen die Befürworter des Flughafens Calden Flugzeuge, die sich auch nur in die Nähe wagen, mit dem Lasso einzufangen. Aber wie in Schilda kann auch in Calden ein grundlegender Konstruktionsfehler nicht mit Hilfsmaßnahmen behoben werden. Ein Ende mit Schrecken wäre deshalb auch hier besser als ein Schrecken ohne Ende“, so Karin Müller.
Steuergeld in Höhe von mehr als 270 Millionen Euro viel

„Wir sind der Großen Koalition des Landes Berlin sehr dankbar, die mit einem Gutachten belegt hat, dass eine Rehabilitierung der Opfer der §§ 175 und 175a aus verfassungsrechtlichen, verfassungspolitischen und völkerrechtlichen Erwägungen heraus geboten ist und nicht im Widerspruch zur Rechtsstaats- garantie des Grundgesetzes steht. Menschenrechtswidrige Urteile müssen auch dann wiedergutgemacht werden, wenn sie nicht von einer Diktatur verhängt wurden.“
Juli 2019 „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber

„Wir sind der Großen Koalition des Landes Berlin sehr dankbar, die mit einem Gutachten belegt hat, dass eine Rehabilitierung der Opfer der §§ 175 und 175a aus verfassungsrechtlichen, verfassungspolitischen und völkerrechtlichen Erwägungen heraus geboten ist und nicht im Widerspruch zur Rechtsstaats- garantie des Grundgesetzes steht. Menschenrechtswidrige Urteile müssen auch dann wiedergutgemacht werden, wenn sie nicht von einer Diktatur verhängt wurden.“
Juli 2019 „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag freut sich, dass die Landesregierung ein ÖPNV-Ticket für Flüchtlinge einführt. „Damit sind die Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtungen problemlos mobil: Sie können im Landkreis ihrer Erstaufnahme Bahne und Busse gegen einen günstigen monatlichen Betrag nutzen, ohne jeweils gesonderte Fahrkarten ziehen zu müssen“, betont Marcus Bocklet, flüchtlings- […]
untätig in Aufnahmeeinrichtungen langweilen, sie können viel

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der heutige Windkraftbeschluss im Planungsverband Frankfurt/Rhein-Main eine regionalpolitische Bankrotterklärung. Die Verbandskammer hat heute mit Mehrheit von CDU und FDP entschieden, die Windkraft aus dem Regionalen Flächennutzungsplan auszugliedern und zunächst keinerlei Windvorranggebiete auszuweisen. „Theoretisch könnten jetzt zwar überall Windkraftanlagen errichtet werden, da aber keine Rechtssicherheit besteht, werden die Betreiber dies nicht […]
Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP), der den Plan aufgrund des viel

Die GRÜNE Landtagsfraktion ruft zur Teilnahme an der heutigen Mahnwache für die Opfer des brutalen Mordanschlags in Orlando/Florida auf, zu der der Verein Warmes Wiesbaden für den heutigen Dienstag um 13.30 Uhr auf den Markplatz/Ecke Marktstraße einlädt. „Dieser unmenschliche Anschlag mitten im ,Pride Month‘, in dem Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle für ihre Rechte […]
Juli 2019 „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag freut sich, dass die Landesregierung ein ÖPNV-Ticket für Flüchtlinge einführt. „Damit sind die Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtungen problemlos mobil: Sie können im Landkreis ihrer Erstaufnahme Bahne und Busse gegen einen günstigen monatlichen Betrag nutzen, ohne jeweils gesonderte Fahrkarten ziehen zu müssen“, betont Marcus Bocklet, flüchtlings- […]
untätig in Aufnahmeeinrichtungen langweilen, sie können viel

Die GRÜNEN im Landtag betonen die Bedeutung der Energiewende, um die Erderhitzung aufzuhalten. Extremwetterereignisse, Überschwemmungen, enorme Schneefälle und die Dürre des Hitzesommers 2018 – spätestens seit dem vergangenen Jahr ist glasklar, welche Auswirkungen die Klimakrise bereits jetzt auf Milliarden von Menschen hat, wie sie Lebensräume bedroht und ganze Ökosysteme verändert. Nach dem Verkehrssektor stößt der Energiebereich am meisten klimaschädliches Kohlendioxid aus – deshalb brauchen wir den Ausbau der Erneuerbaren und den Ausstieg aus der Kohleverstromung.
werden kann, in den Süden transportiert werden, wo viel

DIE GRÜNEN fordern Verkehrsminister Rentsch auf, diesem Schildbürgerstreich ein Ende zu bereiten. „So wie die Bürger von Schilda versuchten, das Licht in Eimern in ein Haus ohne Fenster zu tragen, so versuchen die Befürworter des Flughafens Calden Flugzeuge, die sich auch nur in die Nähe wagen, mit dem Lasso einzufangen. Aber wie in Schilda kann auch in Calden ein grundlegender Konstruktionsfehler nicht mit Hilfsmaßnahmen behoben werden. Ein Ende mit Schrecken wäre deshalb auch hier besser als ein Schrecken ohne Ende“, so Karin Müller.
Steuergeld in Höhe von mehr als 270 Millionen Euro viel