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„Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben mit der Aufnahme von LSBTTI-Vertretern in den ZDF-Fernsehrat eine sehr gute Entscheidung zugunsten der vom Bundesverfassungsgericht geforderten gesellschaftlichen Pluralität in den ZDF-Gremien getroffen“, stellt der lesben- und schwulenpolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion und Vertreter des Landes Hessen im Fernsehrat des ZDF, Kai Klose, fest. „Die Enttäuschung der Verbände von Lesben, […]
Juli 2019 „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber

„Obwohl die FDP-Fraktion zum größten Teil aus Juristen besteht, hat sich dies nicht im rechtspolitischen Teil des Koalitionsvertrages niedergeschlagen“, stellt der rechtspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Andreas Jürgens, fest.
Ansonsten viel Allgemeinplätze und nichts Konkretes

„Obwohl die FDP-Fraktion zum größten Teil aus Juristen besteht, hat sich dies nicht im rechtspolitischen Teil des Koalitionsvertrages niedergeschlagen“, stellt der rechtspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Andreas Jürgens, fest.
Ansonsten viel Allgemeinplätze und nichts Konkretes

Der Referatsbereich Gleichgeschlechtliche Lebensweisen leistet seit Jahren gute und wichtige Arbeit auf dem Weg der Anti-Diskriminierung und Gleichstellung. Deshalb wollen wir von der Landesregierung wissen, wie das ohne die externen Berater weiter gewährleistet werden kann. Grüttner muss dringend Aufklärung leisten. DIE GRÜNEN haben die Honorarverträge von Beratern im diesem Referatsbereich zum Thema einer Kleinen Anfrage gemacht. Hessen braucht ein Konzept gegen die gesellschaftliche Diskriminierung von Lesben und Schwulen.
Juli 2019 „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber

Zum Fachgespräch „Queerpolitik in Hessen“ lädt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am kommenden Freitag ein. DIE GRÜNEN stehen für eine Politik der Vielfalt, Gleichstellung, Teilhabe und des Respekts. Um Ausgrenzung, Diskriminierung, Homo- und Transphobie Einhalt zu gebieten, rücken jetzt, nach der vollständigen Anpassung des Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsgesetz, gesellschaftspolitische Maßnahmen in den Vordergrund. Beim […]
Juli 2019 „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber

Als ein „schlichtes Weiter-So ohne dringend notwendige Innovationen“ bewertet in einer ersten Reaktion der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Mathias Wagner, die heute von CDU und FDP vorgelegten Koalitionsvereinbarungen.
„Es wird viel Geld in Beton fließen, die Zukunftsinvestitionen

Als ein „schlichtes Weiter-So ohne dringend notwendige Innovationen“ bewertet in einer ersten Reaktion der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Mathias Wagner, die heute von CDU und FDP vorgelegten Koalitionsvereinbarungen.
„Es wird viel Geld in Beton fließen, die Zukunftsinvestitionen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedankt sich bei den Anzuhörenden für die sachliche und engagierte Diskussion zum Hessischen Gleichberechtigungsgesetz. „Wir haben mit dem Gesetzentwurf von CDU und GRÜNEN einen klaren Kompass für mehr Frauen in Führungspositionen, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Karriere und eine stärkere Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte vorgelegt. Diese Intention haben die […]
Juli 2019 „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber

Der Kampf gegen Feindseligkeiten und Diskriminierung gegenüber homosexuellen Menschen muss von der gesamten Gesellschaft geführt werden. Aber Parlament und Regierung müssen hierbei Vorreiter sein.
Juli 2019 „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber

Der Kampf gegen Feindseligkeiten und Diskriminierung gegenüber homosexuellen Menschen muss von der gesamten Gesellschaft geführt werden. Aber Parlament und Regierung müssen hierbei Vorreiter sein.
Juli 2019 „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber