Die FDP bleibt bei ihrer Position, dass der Soli baldmöglichst abgeschafft werden muss.
tragen eine enorm hohe Last.“ Er ergänzte: „Unser komplexes Steuersystem hat nicht viele
Wir modernisieren Deutschland. Mit Innovation made in Germany, Digitalisierung und der weltbesten Bildung. Erfahre mehr über die FDP und werde Mitglied.
Viele der Regeln, die unsere digitale Wirtschaft bestimmen, haben einen defensiven
FDP-Generalsekretär Bijan-Djir-Sarai fordert, die Atomverhandlungen mit dem Iran auszusetzen und die Zivilbevölkerung im Land zu unterstützen.
Es sei auch die Erwartung vieler Iraner, dass die Machthaber „mit ihrer menschenrechtsverletzenden
Sozial schwache und bildungsferne Schüler brauchen dringend Unterstützung. Jetzt liefert Bettina Stark-Watzinger konkrete Eckpunkte für das Startchancen-Programm.
Wie viele Einrichtungen in einem Bundesland jeweils gefördert werden, sollte nach
Bettina Stark-Watzinger will die Technologieoffenheit in Deutschland stärken – mit der Zukunftsstrategie „Forschung und Innovation“.
„Die Transferorientierung vieler Forschungseinrichtungen in Richtung Ausgründung,
Für die FDP ist klar: Deutschland ist ein Einwanderungsland und muss als solches auch deutlich attraktiver werden.
Kabinett erreichen.“ Auch interessant: Faeser schnürt erstes Migrationspaket: Viele
FDP-Chef Lindner setzt sich für die Einhaltung der Schuldenbremse ein und bezeichnet Deutschland als Stabilitätsanker der EU. Auch die Mitgliedstaaten würden durch den Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt in die Pflicht genommen.
werden.“ Besorgt verweist er auf eine bedenkliche Entwicklung: „Die Schuldenquoten vieler
Steuerbescheide sollen künftig digital einsehbar sein, wie ein Änderungsantrag zum Bürokratieentlastungsgesetz IV vorsieht.
„Mit dem Bürokratieentlastungsgesetz IV zeigen wir: Viele kleine Veränderungen können
Die Menschen sollen in ihrem Alltag wieder erfahren, warum Europa ihre Zukunft ist. Dazu brauchen wir Mut zu Reformen und neue Impulse.
Wir müssen vieles anders und besser machen.
Wir setzen uns für faire Wettbewerbsbedingungen für die deutsche Landwirtschaft ein und begrüßen die geplanten Änderungen in Bezug auf den Beitrag der Landwirtschaft zum Bundeshaushalt.
deutsche Landwirtschaft Dafür stehen wir Freie Demokraten: Über viele
