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VorlesenWachstum 2018 nach wie vor stark, 2019 leicht rückläufig: Europas Wirtschaft steht gut da, ist aber anfällig für externe Risiken​. Die Europäische Kommission hat heute ihre Frühjahrsprognose 2018 veröffentlicht. Diese enthält die Zahlen aller 28 Mitgliedstaaten und erstreckt sich auf die Jahre 2017, 2018 und 2019.
Durch die zu beobachtende Arbeitskräfteknappheit und das schnellere Lohnwachstum in vielen

VorlesenDie Europäische Kommission hat festgestellt, dass deutsche Pläne zur Förderung des Erwerbs von Elektrobussen und Ladeinfrastruktur durch öffentliche Verkehrsbetriebe mit den Beihilfevorschriften der Europäischen Union (EU) im Einklang stehen. Die Beihilferegelung trägt zur Verringerung der CO2-Emissionen bei, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verzerren.
Die EU-Mitgliedstaaten verfügen über viele Optionen für alternative Technologien

VorlesenDie Kommission hat beim Gerichtshof der EU Klage gegen Deutschland erhoben, um sicherzustellen, dass die Stromrichtlinie und die Gasrichtlinie ordnungsgemäß umgesetzt werden und die Bundesnetzagentur unabhängig agieren kann. Beide Richtlinien gehören zum Dritten Energiepaket. Zudem fordert die Kommission Deutschland auf, Maßnahmen zum Schutz von Labortieren umzusetzen und seine Verwaltungspraxis bei der grenzüberschreitenden Mehrwertsteuererstattung an das EU-Recht anzupassen.
andere Vertragsbedingungen für den Netzzugang und Ausgleichsleistungen festlegen, da viele

VorlesenVor den Europawahlen am 26. Mai 2019 erhöht die Europäische Kommission die Zahl der seit Jahren bewährten Bürgerdialoge in Deutschland. Im September veranstaltet die Vertretung der EU-Kommission in Berlin Bürgerdialoge in Brandenburg, Thüringen und Berlin, um Bürgern die Gelegenheit zu geben, ihre Anliegen vorzubringen. Weitere Termine im Oktober und November folgen.
Vielen scheint die EU weit weg zu sein, tatsächlich aber betrifft sie uns alle ganz

VorlesenVor zehn Jahren, am 15. September 2008, musste die viertgrößte US-amerikanische Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz beantragen. Ihr Bankrott wird weitgehend als einer der entscheidenden Faktoren für den Ausbruch der Finanzkrise betrachtet, die sich wie ein Lauffeuer auf andere Kontinente ausbreitete.
Europa entwickelte sich die Krise zu einer Banken- und Staatsschuldenkrise, so dass viele

VorlesenDie Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmen heute über die Ernennung Andrea Enrias als Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank ab.
Künftige Aufgaben Viele Banken in der EU wurden von der Wirtschafts- und Finanzkrise

VorlesenNiedersachsens Europaministerin Wiebke Osigus hat die Vorschläge des Europäischen Parlaments zur Reform der Europäischen Union begrüßt und eine „grundlegende Debatte“ über die Strukturen, Aufgaben und Ziele des Staatenverbundes gefordert. „Die EU muss sich reformieren. Das gilt umso mehr mit Blick auf eine mögliche Erweiterung der Union in den kommenden Jahren. Nur eine reformierte EU kann erfolgreich wachsen“, sagte Osigus. „In diese Debatte wird sich Niedersachsen als Land im Herzen Europas aktiv einbringen.“
Dem Austritt des Vereinigten Königreichs stehen viele Staaten entgegen, die ihre

VorlesenDie Kommission hat heute (Donnerstag) beschlossen, aufgrund der Unvereinbarkeit des österreichischen Gesetzes über die Indexierung von Familienbeihilfen und einschlägigen Steuerermäßigungen mit den EU-Vorschriften ihr Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich zu verschärfen.
Das bedeutet, dass viele EU-Bürgerinnen und -Bürger, die in Österreich arbeiten und

Vorlesen15 Mitgliedstaaten und die EU-Kommission haben heute (Donnerstag) ein gemeinsames Beschaffungsverfahren für Pandemie-Impfstoffe vereinbart. Auch Deutschland unterzeichnete die Rahmenverträge mit dem Pharmaunternehmen Seqirus über die Herstellung und Lieferung von Grippepandemie-Impfstoffen. „Die heutige Unterzeichnung markiert eine neue Ära beim Zugang der EU-Bürger zu Grippepandemie-Impfstoffen“, so EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis. „Die Mitgliedstaaten, die die Verträge unterzeichnen, können sicher sein, dass ihre Bürger im Falle einer Grippepandemie Zugang zu Impfstoffen zum besten verfügbaren Preis haben werden. Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, wie wir gemeinsam stärker sind und mehr erreichen können.“
können.“ Während der Grippepandemie 2009, die zu 18.449 Todesfällen führte, hatten viele

VorlesenDie EU erweitert die Rechte der Stromverbraucher mit neuen Vorschriften in Hinblick auf Eigenstromerzeugung und Preisvergleiche. Lesen Sie hier, wie.
und verständliche Stromrechnungen Laut einer Marktstudie der EU-Kommission haben viele