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Modernisierte EU-Handelsschutzinstrumente zeigen Wirkung – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Donnerstag) ihren jährlichen Handelsschutzbericht für 2018 veröffentlicht. Demzufolge führten die Schutzmaßnahmen gegen unlautere Handelspraktiken zu einem erheblichen Rückgang von Dumpingimporten und einer Wiederherstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen auf dem EU-Markt. „Unsere intensive Arbeit in diesem Bereich in den letzten Jahren trägt Früchte: Wir verfügen jetzt über Instrumente, die besser zur Weltwirtschaft von heute passen, und wir werden weiter daran arbeiten, unsere Unternehmen und Arbeitnehmer vor unlauteren Praktiken zu schützen“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Dies war in vielen Fällen erfolgreich, sodass Zölle aufgehoben bzw. nicht eingeführt

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Kommission leitet förmliche Prüfung möglicher Absprachen zwischen BMW, Daimler und dem VW-Konzern über Emissionsminderungssysteme ein – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute eine eingehende Untersuchung eingeleitet‚ um zu prüfen, ob BMW, Daimler und der VW-Konzern (Volkswagen, Audi und Porsche) unter Verstoß gegen die EU-Kartellvorschriften Absprachen getroffen haben, um bei der Entwicklung und Einführung von Systemen zur Verringerung der Emissionen von Benzin- und Diesel-Pkw nicht unter Wettbewerbsdruck zu stehen.
Rahmen des „Fünferkreises“ tauschten sich die beteiligten Unternehmen jedoch noch zu vielen

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Europäische Kommission schlägt Fangquoten im Atlantik und in der Nordsee für 2019 vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenVor der Tagung der EU-Fischereiminister im Dezember hat die Europäische Kommission heute ihren Vorschlag für die Fangquoten in Nordsee und Atlantik für das kommende Jahr vorgelegt. Für 62 Bestände sollen die Fangquoten erhöht werden oder unverändert bleiben, für 22 Bestände werden sie verringert.
Die internationalen Verhandlungen für viele diesbezügliche Bestände sind noch in

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Genehmigung von Pestiziden: „Es wäre möglich, dass Glyphosat vor 2022 verboten wird.“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/genehmigung-von-pestiziden-es-waere-moeglich-dass-glyphosat-vor-2022-verboten-wird/

VorlesenDer Ausschuss für EU-Genehmigungsverfahren für Pestizide hat bis Ende 2018 Zeit, die Genehmigung für Pestizide zu überprüfen und Verbesserungen vorzuschlagen. Wie will man vorgehen?
Der Skandal um die Monsanto Papers hat zutage gefördert, dass viele unterschiedliche

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Bürgerdialoge zeigen: Europäer wollen die Zukunft ihrer Union aktiv mitgestalten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/buergerdialoge-zeigen-europaeer-wollen-die-zukunft-ihrer-union-aktiv-mitgestalten/

VorlesenSeit Amtsantritt der Juncker-Kommission haben sich 160.000 Bürger aller Nationalitäten, Altersgruppen sowie unterschiedlichster Herkunft und Religion an mehr als 1.200 Bürgerversammlungen beteiligt. Die zentrale Botschaft der Bürger lautet: Die Europäer wollen die Zukunft ihrer Union aktiv mitgestalten. Das ist das Ergebnis des Fortschrittsberichts über Bürgerdialoge und Bürgerkonsultationen, den die EU-Kommission im Vorfeld des Europäischen Rates veröffentlicht hat.
Auch wenn sich viele Menschen der mit dem Euro verbundenen Vorteile bewusst sind

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Sachsen erhält EU-Unterstützung bei Strukturwandel – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/sachsen-erhaelt-eu-unterstuetzung-bei-strukturwandel/

VorlesenSachsen wird künftig mit EU-Hilfe neue Geschäftsmodelle ausloten können, die zur Dekarbonisierung der regionalen Automobilindustrie beitragen. Das heute (Mittwoch) in Brüssel vorgestellte Projekt erhält eine Finanzhilfe in Höhe von 300.000 Euro. Sachsen erhält als eine von 12 europäischen Pilotregionen Unterstützung beim Strukturwandel hin zu einer innovativen, CO2-armen Wirtschaft.
Die zwölf Regionen und Mitgliedstaaten weisen viele Gemeinsamkeiten auf: In allen

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Konferenz zur Zukunft Europas: EU-Kommission legt erste Analyse der Bürger-Vorschläge vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenWenige Wochen nach dem Abschluss der „Konferenz zur Zukunft Europas“ hat die Europäische Kommission ihren weiteren Fahrplan vorgestellt. In einer Mitteilung (vom Freitag, 17.6.2022) bewertet sie, für die Umsetzung der Vorschläge nötig ist, welche Schritte sie plant, welche Lehren sie aus der Konferenz zieht und wie sie die partizipative Demokratie in die Politik und die Rechtssetzung der EU besser einbinden lässt.
brachte Menschen aller Altersgruppen, Länder und Hintergründe zusammen, von denen viele

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EU-Beihilfenanzeiger 2017 belegt schnellere öffentliche Förderung durch EU-Staaten – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDer am Dienstag (16. Januar) von der Europäischen Kommission veröffentlichte Beihilfenanzeiger 2017 veranschaulicht die erfolgreiche Modernisierung des Beihilferechts der Europäischen Union (EU) durch Juncker-Kommission. „Mehr als 97 Prozent der neuen Beihilfemaßnahmen werden ohne vorherige Genehmigung der Kommission ausgezahlt“, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.
Dies war in erster Linie auf die in vielen Mitgliedstaaten erfolgte Genehmigung zahlreicher

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Einigung auf Europäische Arbeitsbehörde erleichtert grenzüberschreitende Mobilität – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Mobilität von Bürgern auf dem europäischen Arbeitsmarkt wird mit Hilfe der Europäischen Arbeitsbehörde künftig leichter. Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat haben heute (Donnerstag) eine vorläufige Einigung über den Vorschlag der Kommission zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde erzielt.
-Bürger leben oder arbeiten derzeit in einem anderen Mitgliedstaat – doppelt so viele

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