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Der mittleren Phase des internationalen Afghanistaneinsatzes, den Jahren 2009 bis 2014, hat sich die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ in ihrer öffentlichen Anhörung am Montag, 27. März 2023, angenommen. Das Sitzungsthema lautete: „Ausw…
dieser Zeit amtierenden Präsidenten in Washington viel

Der Bundestag hat am Mittwoch, 27. Januar 2021, in erster Lesung den Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesjagdgesetzes, des Bundesnaturschutzgesetzes und des Waffengesetzes (19/26024) in erster Lesung debattiert. Die Vorlage wurde im Anschluss gemeinsam mit einem Antrag der FDP mit …
Gert Neidhardt störte sich daran, dass „immer von zu viel

Die Fraktionen des Deutschen Bundestags wollen Konsequenzen aus dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung (18/11980) ziehen – sind sich aber nicht einig darin, wie diese aussehen sollten. Dies wurde deutlich in einer Debatte am Freitag, 2. Juni 2017, über zwei Anträge der Linken. Der A…
Die Agenda 2010 habe so viel Armut ins Land gebracht

Welche Rolle spielen Erbschaften bei der Vermögensbildung? Unter anderem diese Frage bewerteten die Sachverständigen in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Kerstin Griese (SPD) am Montag, 19. Juni 2017, sehr unterschiedlich. Gegenstand der Anhörung waren zum e…
Die Agenda 2010 habe so viel Armut ins Land gebracht

Insgesamt 144,21 Milliarden Euro (2018: 139,18 Milliarden Euro) umfasst der Etat für den Haushalt 2019 (19/3400) des Ministeriums von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD), den der Bundestag am Freitag, 14. September 2018, beraten hat. Das sind immerhin fünf Milliarden Euro mehr als im …
So viel soziale Unsicherheit ist eine Gefahr für unsere

Einen deutlichen Zuwachs weist der Etat 2019 des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz auf, den der Bundestag am Donnerstag, 22. November 2018, in zweiter Lesung mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen das Votum der AfD, der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung …
Man habe richtig viel geschafft, aber auch noch viel

„Mutige Menschen sind damals auf die Straße gegangen“ – mit diesen Worten eröffnete die CDU-Abgeordnete Yvonne Magwas am Freitag, 2. Oktober 2020, die Vereinbarte Debatte „30 Jahre Deutsche Einheit“. Damit hat der Bundestag eine Bilanz der vergangenen 30 Jahre deutschen Zusammenlebens gezogen, un…
„Es gab keinen Luxus, aber viel Hilfsbereitschaft.“

Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt und SPD-Bundestagsabgeordneter, fordert von der SPD, sich offensiver mit den großen gesellschaftlichen Zukunftsfragen zu beschäftigen: „Wer, wenn nicht die SPD könnte das? Die SPD war immer in ihrer Geschichte eine Partei der Grundsatzdeb…
Viel Zeit bleibt nicht.

Das Corona-Krisenmanagment der Bundesregierung wird von der Opposition weiter scharf kritisiert. In einer Aussprache über den Stand der Pandemie und den Beginn der Impfungen am Mittwoch, 13. Januar 2021, gegen das Coronavirus rügten Vertreter der Opposition, die Bundesregierung habe in der Krise …
verfügten Auflagen seien hart, das verlange den Menschen viel

Sehr geehrte Frau Sejmmarschallin, sehr geehrter Herr Bundestagspräsident, sehr geehrte Gäste, liebe Freunde! Zunächst möchte ich den Veranstaltern dafür danken, dass sie eine Gedenkzeremonie zu Ehren der Opfer des deutschen Überfalls und der Opfer des Zweiten Weltkriegs in Polen – hier in der Ha…
Hier ist so viel rote Farbe vergossen worden!