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Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der französische Premierminister Jean Castex haben das Engagement der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung gewürdigt. Während der sechsten Sitzung der Versammlung am Montag, 28. Juni 2021, sagte Merkel zu Beginn ihrer Ausführungen im Rahmen ein…
Versammlung habe seit Beginn der Corona-Krise sehr viel

Über den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat der Bundestag am Donnerstag, 12. September 2024, in erster Lesung debattiert. Der Einzelplan 17 des Bundeshaushalts 2025 (20/12400) sieht Ausgaben von 14,44 Milliarden Euro vor gegenüber 13,87 Milliarden Euro im Jah…
Andererseits zeigten die Zahlen, dass „viel zu viele

Die für Entwicklungspolitik zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss des Bundestages, Sonja Amalie Steffen (SPD), hält die im Koalitionsvertrag vereinbarte Koppelung von Entwicklungs- und Verteidigungsausgaben im Eins-zu-eins-Verhältnis für „schwer realisierbar“. „Die Koalition will da…
Wir haben in diesem Jahr viel in Familien, den Wohnungsbau

Der Leiter der Wirtschaftsabteilung des Kanzleramts, Prof. Dr. Lars-Hendrik Röller, hat vor dem 3. Untersuchungsausschuss (Wirecard) die Abläufe zur Vorbereitung von Auslandsreisen der Bundeskanzlerin verteidigt. Es habe „keine bösgläubige“ Haltung gegenüber Wirecard gegeben – genauso wenig wie g…
Die Befragung wandte sich dann der Frage zu, wie viel

Dobry dźeń – Guten Tag! Mit diesen Worten begrüßte die Bundestagsabgeordnete Maria Michalk am 17. Juni 2004 die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, um dann eine beeindruckende Rede in sorbischer Sprache zu halten. Maria Michalk gehört der Minderheit von etwa 60 000 Sorben an, die in Deutschla…
, keine Faxgeräte, keine Kopierer, nur unheimlich viel

Mit dem Etatentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz hat sich das Parlament am Donnerstag, 12. September 2024, in erster Beratung gut eineinhalb Stunden lang auseinandergesetzt. Der Einzelplan 16 des Bundeshaushalts 2025 (20/12400) enthält …
Thews (SPD): Gemessen daran sei es eigentlich „ein viel

Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Die Linke) aus Aachen setzt sich seit einigen Monaten für die Oppositionspolitikerin und Menschenrechtlerin Brigitte Kafui Adjamagbo-Johnson aus Togo ein. „Es ist bewundernswert, wie diese Frau zu einer der führenden Stimmen der demokratischen Opposition in…
„Wir nehmen viel zu wenig wahr, was in Afrika passiert

Der Bundestag hat sich am Freitag, 15. Mai 2020, erstmalig mit einem Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Autofahrer unterstützen – Neuen Bußgeldkatalog sofort außer Kraft setzen – Rückkehr zu alter Bußgeldkatalog-Verordnung“ (19/19157) befasst. Ebenso beraten wurde ein Antrag der FDP-Fraktion …
bekommen, die Bußgelder seien in Deutschland noch viel

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine war das bestimmende Thema bei der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) vom 29. Juni bis 3. Juli 2024 in Bukarest, berichtet Robin Wagener (Bündnis 90/Die Grünen), Leiter …
Erfahrung mit russischer Desinformation und sind viel

Eine Zwischenbilanz darüber, wie die Bundesregierung ihre 2017 formulierten Leitlinien zur Krisenprävention „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ konkret umsetzt, wollten die Mitglieder des Unterausschusses „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“…
Schließlich müssen man viel mehr darüber reden, was