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Auf Verlangen der Unionsfraktion hat sich der Bundestag am Mittwoch, 21. September 2022, in einer Aktuellen Stunde mit der Frage nach einem Ausstiegsfahrplan für russische Öl- und Gasimporte befasst. Die Debatte war während der Fragestunde (20/3428) von dem Unionsabgeordneten Dr. Hendrik Hoppenst…
„Sie nehmen viel Geld in die Hand, um Probleme, die

100 Jahre Wahlrecht für Frauen in Deutschland. Zum Auftakt einer dreitägigen internationalen Historiker-Konferenz im Deutschen Bundestag diskutierten am Mittwochabend, 6. März 2019, die frühere Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder (CDU) und die frühere Bundesjustiz- und Bundeswirtschaft…
Ministerinnen aus den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik viel

Ob die Cum/Ex-Geschäfte der Hamburger Warburg-Bank oder der Bilanzskandal beim Zahlungsabwickler Wirecard – es waren vor allem kritische Fragen zu zwei Finanzskandalen, mit denen sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zuletzt immer wieder konfrontiert sah. Das war am Mittwoch, 9. September 2…
Grüne: Kann es so viel Zufall geben?

2019 soll das Jahr des Klimaschutz werden: Darin sind sich die meisten Fraktionen des Deutschen Bundestages einig. Wie der aktuelle Stand auf diesem Weg dahin ist, wird jedoch höchst unterschiedlich bewertet. Das wurde deutlich in einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion Bündnis 90/Die G…
Dennoch sei schon viel erreicht worden; etwa beim Kohleausstieg

Krebs, Herzinfarkt, Diabetes: Mehr als 120.000 Menschen sterben pro Jahr an Gesundheitsschäden, die das Rauchen verursacht. Trotzdem ist Deutschland das einzige Land in der Europäischen Union, in dem Tabakkonzerne noch auf Plakatwänden werben dürfen. Zwar einigte sich das Bundeskabinett im April …
Deutschland könnte bei der Eindämmung des Tabakkonsums viel

Die Abgeordneten des Bundestages haben am Dienstag, 29. September 2020, erstmals über einen Rekordetat im Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 für das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beraten. Die Koalitionsfraktionen unterstrichen die Zukunftsfähigkeit des Etats, während die…
Grüne: Viel Geld ohne Substanz Friedrich Ostendorff

Tineke K. ist die Teilnehmerin des Monats Februar 2022. Sie kommt aus Bad-Kissingen in Bayern und lebt mit ihrer Gastmutter Jill in Chicago. Als Junior-Botschafter unserer Länder arbeiten wir PPP/ CBYXer alle auf unsere eigene Art und Weise daran, das gegenseitige Verständnis zwischen Amerikanern…
in unserer Nähe wohl fühlt, aber ich hatte bisher viel

Bundestagspräsident Norbert Lammert (Video) hat sich am Dienstag, 5. September, in seiner Abschiedsrede vor dem Parlament mit einem Plädoyer für die Demokratie an die Wähler und Abgeordneten gewendet. „Die Demokratie steht und fällt mit dem Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger.“ Dies sei die wichtigste politische Lektion, die er aus der Geschichte gelernt habe. Dieser Einsicht und dieser Verantwortung werde Lammert verpflichtet bleiben.
1989 erinnern, dann ist seitdem zum ersten Mal so viel

Die Bedeutung der Schuldenbremse für nachhaltige Staatsfinanzen war das Thema einer öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung (PBnE) am Mittwoch, 8. November 2023. Dabei vertrat Carl Mühlbach, Geschäftsführer des Vereins Fiscal Future, die Auffassung, dass die…
Stattdessen müsse es viel mehr um die Effizienz der

Unter den Belastungen der Pandemie und den beschränkenden Maßnahmen des Gesundheitsschutzes haben es Familien mit Kindern verdient, als Adressaten von Unterstützungsleistungen angesprochen zu werden statt einseitig als Orte möglicher Gewalt und Vernachlässigung wahrgenommen zu werden. Darin waren…
Das fällt uns irgendwann auf die Füße und wird viel