Rudolf Seiters, vor 20 Jahren Chef des Bundeskanzleramtes, erinnert sich im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ an seine Regierungserklärung zum Mauerfall und zieht Bilanz des 20-jährigen Aufbauprozesses seit der deutschen Vereinigung.
Für eine neue Verfassung hätten wir viel Zeit gebraucht
Der Bahnexperte der CDU/CSU-Fraktion, Michael Donth, warnt davor, die Deutsche Bahn immer nur als Problem darzustellen. „Wir sollten das Bahn-Bashing nicht übertreiben“, sagt Donth in einem am Montag, 21. Januar 2019, erschienenen Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“. Der Unionsabgeord…
Die haben mit ihrer Staatsbahn viel größere strukturelle
Menschen mit Beeinträchtigungen haben es in Deutschland noch immer schwer, wenn es um gleichberechtigte Teilhabe geht. Das wurde deutlich in der Debatte über den „Teilhabebericht über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen“ (18/10940) am Freitag, 24. März 2017, im Deutschen Bundestag…
Regierung: In Sachen Inklusion ist noch viel zu tun
Unter dem Titel „Handlungsfähigkeit und Lösungsfähigkeit der Bundesregierung“ haben sich auf Antrag der CDU/CSU-Fraktion am Donnerstag, 30. März 2023, Rednerinnen und Redner von Koalition und Opposition einen Schlagabtausch über die Qualität der Arbeit der Koalition geliefert. Hintergrund waren d…
Hätte die vorherige Große Koalition so viel Handlungsfähigkeit
Die zehn Porträts unterschiedlichster Stile, Formate und Größen, mal mit moderner Bildsprache, mal eher konservativ, mal mit opulentem, mal mit schlichtem Rahmen, sind so unterschiedlich wie es die Amtsträger selbst sind: In der Galerie der ehemaligen Bundestagspräsidenten in der Westhalle des Be…
Schäuble: Thierse verbindet viel mit Paul Löbe Bundestagspräsident
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU/CSU), sieht nicht die Gefahr, dass durch die Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl wichtige Entscheidungen der EU blockiert werden. „Schon seit dem Referendum im Juni 2016 haben sich die britischen Parlamentarier kei…
Ziele wie Russland und die US-Regierung, für die es viel
Unterschiedliche Bewertungen hat die EU-Plastikstrategie während eines öffentlichen Expertengespräches des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung unter Vorsitz von Dr. Andreas Lenz (CDU/CSU) am Mittwochabend, 28. November 2018, erfahren. Die EU-Plastikstrategie verfolge das richtig…
„EU-Plastikstrategie greift viel zu kurz“ Aus Sicht
Bei einer gemeinsamen Arbeitssitzung des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale anlässlich des 60. Jubiläums der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages am Sonntag, 22. Januar, im Plenarsaal der französischen Nationalversammlung haben Abgeordnete aus beiden Parlamenten einen noch intensiveren Austausch untereinander angeregt. Im Anschluss an die Sitzung wurde von den Parlamentariern eine Gemeinsame Erklärung angenommen.
„Unsere Bürger erwarten viel von uns“, so sagte die
Mehr Wertschätzung für die Millionen ehrenamtlich Tätigen und bürgerschaftlich Engagierten in Deutschland fordert Alexander Hoffmann. Der CSU-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Main-Spessart beklagt im Interview, dass dem Ehrenamt heute mehr als in der Vergangenheit Steine in den Weg gelegt …
So gab es in den letzten Monaten viel Ärger um neue
Mit einem holprigen Start begann die Beweisaufnahme des 3. Untersuchungsausschusses („Wirecard“) am Donnerstagvormittag, 6. Mai 2021, indem der Zeuge Christian Muth, Forensiker bei der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY, und sein Rechtsbeistand zunächst jegliches Eingangsstatement und sämtliche A…
Nach dem Versuch, so viel wie möglich in öffentlicher
