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BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Wie resilient ist unser Rechtsstaat?

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0425_Goettinger_Tageblatt.html

„Demokratie ist kein Geschenk, das man bekommt und einfach behalten kann, sondern ein Auftrag, an dem wir ständig alle mitwirken müssen“, so Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann im Interview mit dem Göttinger Tageblatt. Denn autoritäre Kräfte auf der ganzen Welt seien eine Bedrohung für die Prinzipien der Demokratie, des Völkerrechts, des Rechtsstaats und die Geltung der universellen Menschenrechte. Neben Fragen zur Resilienz der Demokratie und Justiz ging es im Interview um Erfolge und Hürden beim Bürokratieabbau, das Quick-Freeze-Verfahren und Debatten zur Strafmündigkeitsgrenze.
Die andere Frage, die Sie stellen, ist natürlich viel schwieriger: Was passierte,

BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Ohne Angst zusammenleben

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2023/1218_Welt_Gastbeitrag.html?nn=110504

In seiner Rede auf dem Jüdischen Gemeindetag in Berlin machte Dr. Marco Buschmann deutlich, wie wichtig gesellschaftlicher Zusammenhalt in diesen unsicheren Zeiten ist. Seit dem 7. Oktober haben die Behörden in Deutschland 4.300 Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt registriert. Sicherheit für Juden hierzulande müsse wie das Existenzrecht Israels zur deutschen Staatsräson gehören, so der Bundesjustizminister. Die Keynote wurde als Gastbeitrag in der WELT am 17.12.2023 veröffentlicht.
Ja, man sieht, wie viel ihr das Leben der eigenen Bevölkerung bedeutet: gar nichts

BMJV – Alle Meldungen – Pascal Kober wird neuer Opferbeauftragter der Bundesregierung

https://www.bmj.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2022/0112_BMJ_Opferschutzbeauftragter_Pascal-Kober.html

Das Bundeskabinett hat 12.01.2022 Pascal Kober, MdB, zum Beauftragten der Bundesregierung für die Anliegen von Betroffenen von terroristischen und extremistischen Anschlägen im Inland bestellt. Er übernimmt das Amt von Prof. Dr. Edgar Franke.
Von meinen Vorgängern Kurt Beck und Edgar Franke wurde in diesem Sinne viel Gutes

BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0119_BT_Beschleunigung_Verfahren.html

Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich am 19. Januar 2023 im Deutschen Bundestag
Wir haben viel vor in diesem Land.

BMJV – Alle Meldungen – Rede anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0119_BT_Beschleunigung_Verfahren.html?nn=148026

Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich am 19. Januar 2023 im Deutschen Bundestag
Wir haben viel vor in diesem Land.