BMJ – Schlichtung https://www.bmj.de/DE/themen/wege_zum_recht/aussergerichtliche_streitbeilegung/schlichtung/schlichtung_node.html
Schlichtung
ihre Rechte außerhalb des Gerichtssaals und ohne viel
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BMJ – Schlichtung – Außergerichtliche Streitbeilegung – Verbraucherschlichtung https://www.bmj.de/DE/themen/wege_zum_recht/aussergerichtliche_streitbeilegung/schlichtung/schlichtung.html
Bei Streitigkeiten aus Verbraucherverträgen mit einem Unternehmen können Verbraucherinnen und Verbraucher die Hilfe staatlicher oder staatlich anerkannter Schlichtungsstellen in Anspruch nehmen. Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) legt hierzu die Rahmenbedingungen fest.
ihre Rechte außerhalb des Gerichtssaals und ohne viel
BMJ – Alle Meldungen – Überbordende Bürokratie legt die Axt an die Demokratie https://www.bmj.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2023/1007_FAZ_Entbuerokratisierung.html?nn=148026
„Zahlreiche Unternehmen leiden unter einem regelrechten Bürokratie-Burn-Out. Sie sind von Berichtspflichten, statistischen Erhebungen und millimetergenauen Regelungsvorgaben so erschöpft, dass sie sich immer weniger auf ihr Kerngeschäft konzentrieren können. Dem müssen wir entgegentreten – in Deutschland, und erst Recht in der Europäischen Union“, schreibt Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann in seinem Gastbeitrag für die FAZ.
Denn er zeigt, wie viel es Unternehmen kostet, die
BMJ – Alle Meldungen – Rede anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0119_BT_Beschleunigung_Verfahren.html?nn=148026
Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich am 19. Januar 2023 im Deutschen Bundestag
Wir haben viel vor in diesem Land.
BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0119_BT_Beschleunigung_Verfahren.html
Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich am 19. Januar 2023 im Deutschen Bundestag
Wir haben viel vor in diesem Land.
BMJ – Bundesopferbeauftragter – Beauftragter der Bundesregierung für die Anliegen von Betroffenen von terroristischen und extremistischen Anschlägen im Inland https://www.bmj.de/DE/themen/praevention_opferhilfe/opferbeauftragter/opferbeauftragter.html?nn=17892
Der Bundesopferbeauftragte, Pascal Kober, MdB, ist zentraler Ansprechpartner für alle Betroffenen von terroristischen oder extremistischen Anschlägen im Inland.
Kurt Beck und Edgar Franke wurde in diesem Sinne viel
BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Putin bringt Leid über sein Land“ https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2022/0301_Interview_WAZ.html
Im WAZ-Interview stellt sich Justizminister Marco Buschmann hinter die Kehrtwende der deutschen Russland-Politik
angekündigte massive Aufrüstung der Bundeswehr wird sehr viel
BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Putin bringt Leid über sein Land“ https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2022/0301_Interview_WAZ.html?nn=110504
Im WAZ-Interview stellt sich Justizminister Marco Buschmann hinter die Kehrtwende der deutschen Russland-Politik
angekündigte massive Aufrüstung der Bundeswehr wird sehr viel
BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Wir leben in einer Zeit sehr giftiger Debatten“ https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0727_ZEIT.html
Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann spricht im Interview mit ZEIT ONLINE u.a. über die Resilienz des Bundesverfassungsgerichts.
nicht nur defensiv ausgelegt, auch wenn wir gerade viel
BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede zur ersten Lesung des Gesetzentwurfes zur Reform des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes im Deutschen Bundestag https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2024/0411_BT_Kapmug.html?nn=110504
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, zur ersten Lesung des Gesetzentwurfes zur Reform des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes am 11. April 2024 im Deutschen Bundestag
schmierte der Kurs dramatisch ab, viele Menschen verloren viel