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Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen.
auch die gemeinsame Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes, deren nächste Schritte

Justizminister Heiko Maas (SPD) plant ein Transparenzregister, in dem Briefkastenfirmen verpflichtet werden, ihre wahren Eigentümer offenzulegen. „Die systematische Verschleierung muss ein Ende haben“, sagte Maas.
den Enthüllungen der „Panama Papers“ deutschen Banken mit möglichen rechtlichen Schritten

Die unabhängige Mindestlohnkommission schlägt vor, den Mindestlohn schrittweise auf 10,45 Euro zu erhöhen. Arbeitsminister Hubertus Heil will das zügig umsetzen – und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn in Zukunft noch deutlicher steigen kann – in Richtung 12 Euro. „Denn der Mindestlohn ist gut – aber er kann noch besser werden.“
Die Kommission empfiehlt eine Erhöhung des Mindestlohns in mehreren Schritten auf

Rechtsanspruch auf schnelles Internet, bessere Versorgung auf dem Land durch Breitband- und Mobilfunkausbau, mehr Rechte für Beschäftigte in der digitalen Arbeitswelt – das sind die Verhandlungsergebnisse im Bereich Digitales. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat für SPD.de die wichtigsten Fakten aufgeschrieben.
Uns war wichtig: Wer Rückstand hat, muss größere Schritte wagen, um an die Spitze

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet damit, dass die Corona-Maßnahmen in Deutschland nach Überschreiten der Omikron-Welle gelockert werden können.
Sie schlossen aber auch weitere Schritte nicht aus, falls eine Überlastung des Gesundheitssystems

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet damit, dass die Corona-Maßnahmen in Deutschland nach Überschreiten der Omikron-Welle gelockert werden können.
Sie schlossen aber auch weitere Schritte nicht aus, falls eine Überlastung des Gesundheitssystems

Rechtsanspruch auf schnelles Internet, bessere Versorgung auf dem Land durch Breitband- und Mobilfunkausbau, mehr Rechte für Beschäftigte in der digitalen Arbeitswelt – das sind die Verhandlungsergebnisse im Bereich Digitales. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat für SPD.de die wichtigsten Fakten aufgeschrieben.
Uns war wichtig: Wer Rückstand hat, muss größere Schritte wagen, um an die Spitze

Familienministerin Franziska Giffey fordert von den Bundesländern eine rasche Lösung für Familien mit Kindern in der Corona-Krise.
„Es geht um gut abgewogene Schritte, ohne die Erfolge im Kampf gegen die Ausbreitung

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende.
Unterstützung für die Ukraine – gerade im Anbetracht der möglichen Folgen der US-Wahl Diese Schritte

Familienministerin Franziska Giffey fordert von den Bundesländern eine rasche Lösung für Familien mit Kindern in der Corona-Krise.
„Es geht um gut abgewogene Schritte, ohne die Erfolge im Kampf gegen die Ausbreitung