Mit überwältigender Mehrheit stimmt die SPD dem ausgehandelten Ampel-Koalitionsvertrag zu. Der designierte Kanzler Olaf Scholz unterstrich zuvor in seiner Rede auf dem digitalen SPD-Parteitag den verbindenden Fortschrittsanspruch der drei Parteien.
möglich, was in der Vergangenheit wegen einer zaudernden Union bestenfalls in kleinen Schritten
Deutschland ist mittendrin in einer Bauoffensive. Bauministerin Barbara Hendricks will den Trend verstärken. Sie kämpft für 350.000 neue Wohnungen pro Jahr – für alle, die bezahlbare Wohnungen benötigen. Eine zentrales Anliegen des von der SPD geforderten „Solidarprojekts“ für Deutschland.
sehr gute Gelegenheit, um Erfahrungen auszutauschen und die nächsten konkreten Schritte
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hält unter bestimmten Bedingungen Lockerungen von Corona-Maßnahmen in den kommenden Wochen für möglich. Zugleich betont der Rat, ein zu frühes Öffnen berge die Gefahr eines erneuten Anstiegs der Krankheitslast.
Offen ist, wie schnell und in welchen Schritten Lockerungen kommen und ob das bis
Und er hat einen Plan, wie die ersten Schritte dorthin aussehen sollen.
In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:
Hilfslieferungen an die leidenden Menschen in Syrien, die jetzt beginnen müssen, und nächste Schritte
Eine Politik mit kühlem Kopf und klarem Kompass, die Respekt zeigt und einen Plan für die Zukunft entwickelt – das ist soziale Politik für Dich. Das haben wir versprochen. Das halten wir. Und so machen wir weiter Politik. Damit Deutschland gut durch die Krisen und in die Zukunft kommt.
Schwenk in der Sicherheitspolitik nach Putins Krieg, schnelle Schritte für eine neue
Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) hat Boris Velter mit großer Mehrheit für die nächsten zwei Jahre an ihre Spitze gewählt. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley erklärt hierzu:
In der nächsten Legislaturperiode müssen erste Schritte zur Schaffung eines gerechteren
Mit einem Fünf-Milliarden-Paket will die SPD eine aktive, erfolgreiche Integration der Flüchtlinge und Asylsuchenden in Deutschland anschieben. Konkret geht es um Investitionen in mehr Kita-Plätze, mehr Erziehungs- und Lehrkräfte, eine bessere Ausbildungsförderung und Arbeitsvermittlung sowie einen verstärkten Wohnungsbau. Investitionen in die Zukunft – für alle Menschen in Deutschland. Das Paket soll Ende Januar auf den Weg gebracht werden.
spätestens Ende Januar eine Verständigung mit dem Koalitionspartner auf die nächsten Schritte
Warum eine polarisierte Gesellschaft eine sozialdemokratische Volkspartei braucht und warum die SPD sich dafür deutlich verändern muss. Ein Namensbeitrag von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.
Politik der kleinen Schritte ist derzeit out Der erste Pol fühlt sich vom Angebot
Toten und 12 Millionen Flüchtlingen müsse die Weltgemeinschaft jetzt entscheidende Schritte
