Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag wählte den Sozialdemokraten am Mittwoch zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Bundespräsident überreichte ihm die Ernennungsurkunde.
Aber: Wer mutig vorangeht, wird Sorge dafür tragen, dass die weniger Starken Schritt
Kanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation mit sich bringen“, warnte der Kanzler in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Deshalb wäre es keine verantwortliche Politik, das jetzt zu machen.“
Keine NATO-Beteiligung Die Waffenlieferungen in die Ukraine seien ein wichtiger Schritt
Die SPD hat am Montag ein Konzept zur besseren Qualifizierung von arbeitssuchenden Menschen vorgestellt. Hintergrund des Vorstoßes ist die Forderung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, Arbeitssuchende besser vor sozialem Abstieg zu schützen.
„Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske.
Schnell anpacken, Hürden aus dem Weg räumen, alle mitnehmen. Und das nicht nur in der Flüchtlingspolitik! Diese Verlässlichkeit schätzen die Menschen in Rheinland-Pfalz an ihrer Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das schätzt auch der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel an der SPD-Regierungschefin aus Mainz. Am Dienstag waren sie gemeinsam unterwegs.
Sie sind als Praktikanten bei diesem Bauprojekt dabei – ihr erster Schritt auf dem
In wenigen Tagen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Für uns heißt das: Große Aufgaben, aber mindestens auch ebenso große Chancen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Es ist gut, dass wir nun einen Schritt weiter sind.
In wenigen Tagen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Für uns heißt das: Große Aufgaben, aber mindestens auch ebenso große Chancen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Es ist gut, dass wir nun einen Schritt weiter sind.
Die SPD hat am Montag ein Konzept zur besseren Qualifizierung von arbeitssuchenden Menschen vorgestellt. Hintergrund des Vorstoßes ist die Forderung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, Arbeitssuchende besser vor sozialem Abstieg zu schützen.
„Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske.
Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes erklären die beiden Vorsitzenden Heike Raab und Carsten Brosda zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Medienlandschaft:
In einem ersten Schritt ist wichtig, dass die laufende Förderung (insbesondere von
Die Schaffung von Transparenz ist ein wichtiger erster Schritt, für bessere Kontrolle
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.
„Viele, die diesen Schritt früher kategorisch abgelehnt haben, überbieten sich jetzt
