Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat!
Entscheidung für manche innerhalb und außerhalb der Partei einen ungewöhnlichen Schritt
Die steigenden Energiepreise treffen viele Menschen hart. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat nun ein milliardenschweres Paket beschlossen, das alle Menschen in diesem Land entlastet – besonders die mit kleinen und mittleren Einkommen.
Bisher war dieser Schritt erst für Anfang 2023 geplant.
Hilfe für Moria / Aufnahme von notleidenden SchutzsuchendenDer SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution einstimmig beschlossen:
Das kann nur ein erster, kleiner Schritt sein.
Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Christine Lambrecht haben im Kabinett einen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle und der Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle sollen beseitigt, Schlupflöcher geschlossen und komplexe internationale Firmen-Konstrukte wirksamer kontrolliert werden. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) soll mehr Befugnisse bekommen. „Wir wollen mehr Biss für die Bafin“, sagte Scholz.
von Finanzminister Scholz ins Kabinett eingebrachten Aktionsplan als „wichtigen Schritt
Im großen Spiegel-Interview bezieht SPD-Chef Sigmar Gabriel Stellung: Zur Lage der Partei, zur gewachsenen Distanz zwischen Bevölkerung und Politik – und zur 180-Grand-Wende der Kanzlerin.
Das sogenannte Integrationsgesetz sei „ein erster Schritt“ zu einem Einwanderungsgesetz
Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat!
Entscheidung für manche innerhalb und außerhalb der Partei einen ungewöhnlichen Schritt
Hilfe für Moria / Aufnahme von notleidenden SchutzsuchendenDer SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution einstimmig beschlossen:
Das kann nur ein erster, kleiner Schritt sein.
Mit dem Ende des Jahres geht auch die deutsche Ratspräsidentschaft vorüber. Zeit Bilanz zu ziehen. Und die kann sich aus Sicht der SPD durchaus sehen lassen, obwohl die Präsidentschaft mit der Corona-Pandemie in eine besonders herausfordernde Zeit gefallen ist.
Gewaltiger Schritt für Europas Erholung Weil in jeder Krise auch eine Chance steckt
Mit dem Ende des Jahres geht auch die deutsche Ratspräsidentschaft vorüber. Zeit Bilanz zu ziehen. Und die kann sich aus Sicht der SPD durchaus sehen lassen, obwohl die Präsidentschaft mit der Corona-Pandemie in eine besonders herausfordernde Zeit gefallen ist.
Gewaltiger Schritt für Europas Erholung Weil in jeder Krise auch eine Chance steckt
Bundeskanzler Olaf Scholz ist für das Ziel, Frieden in Europa zu bewahren, in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen. Auch andere strittige Themen wurden deutlich angesprochen.
Verhandlungen um eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts offensichtlich aber einen Schritt
