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Kanzler Olaf Scholz sieht Deutschland auf einem guten Weg aus der Corona-Pandemie. Dass Deutschland besser als viele andere Länder durch diese Krise gekommen ist, führt Scholz auf die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Pflegekräften, Schülerinnen und Schülern und Eltern zurück.
Impfnachweispflicht.“ An die Abgeordneten gerichtet sagte Scholz: „Lassen Sie uns diesen Schritt

Zum Kabinettsentwurf zur Novellierung des Berufsbildungsgesetzes erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB):Der DGB-Ausbildungsreport zeigt jedes Jahr auf, wo die Probleme in der Berufsausbildung liegen. Ausbildungsbedingungen müssen verbessert werden und eine fachliche Begleitung zur Vorbereitung auf die Prüfungen ist sicherzustellen. Ein wichtiger Punkt zur Beurteilung der Attraktivität der Ausbildungen ist die Ausbildungsvergütung. Um die berufliche Ausbildung wieder zu einer wirklichen Option für alle Schulabsolventinnen und -absolventen zu machen, fordert die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD die zeitnahe Umsetzung des vorliegenden Kabinettentwurfs zur Novellierung des Berufsbildungsgesetzes. Bereits im Koalitionsvertrag wurde die Mindestausbildungs-vergütung vereinbart. Sie muss jetzt kommen, damit eine Ausbildung auch weiterhin als guter Start mit Zukunft in eine erfolgreiche Berufskarriere gilt.
hoher Durchlässigkeit von beruflicher und akademischer Bildung ist ein weiterer Schritt

Vor dem Gespräch mit dem Bundespräsidenten und den Vorsitzenden von CDU und CSU am Donnerstag setzt SPD-Chef Martin Schulz auf die Verantwortung für das Land und die Partei und auf Inhalte – nicht auf Taktik. Wohin das Gespräch führe, könne er nicht sagen: „Keine Option ist vom Tisch“, so Schulz am Montag in Berlin nach einer Sitzung des Parteivorstands.
setze ich um, was ich Ende der vergangenen Woche versprochen habe: Jeder weitere Schritt

Das Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst trat am 1. Mai 2015 in Kraft. Für die Neubesetzung von Aufsichtsratsposten börsennotierter und voll mitbestimmungspflichtiger Unternehmen gilt ab dem 1. Januar 2016 eine Geschlechterquote von 30 Prozent. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
Die Zielgröße von mindestens 30 Prozent ist nur ein erst Schritt.

Die SPD will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, CDU/CSU nicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher preist die Vorteile einer Erhöhung.
Fratzscher sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, ein solcher Schritt würde

Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) begrüßt, dass der Deutsche Bundestag der Initiative von AfB und SPD-Bundestagsfraktion gefolgt ist, mehr Mittel für die Unterrichtung von geflüchteten Menschen zur Verfügung zu stellen. Der Bundesvorstand der AfB sieht darin auch einen Erfolg seines beharrlichen Engagements im Bildungsbereich. Dazu erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der AfB:
Wir freuen uns über diesen überfälligen Schritt!

Die SPD setzt sich für Partnerschaftsabkommen ein, das Beitrittsperspektive für die Zukunft offenhält. Dazu erklärt der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann:
weiß, dass der EU-Austritt für die Menschen im Vereinigten Königreich der falsche Schritt

Kanzler Olaf Scholz sieht Deutschland auf einem guten Weg aus der Corona-Pandemie. Dass Deutschland besser als viele andere Länder durch diese Krise gekommen ist, führt Scholz auf die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Pflegekräften, Schülerinnen und Schülern und Eltern zurück.
Impfnachweispflicht.“ An die Abgeordneten gerichtet sagte Scholz: „Lassen Sie uns diesen Schritt

„Unverantwortlich“: Der Streit zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik „bedroht die Handlungsfähigkeit der Regierung“! In deutliche Worten fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union auf, endlich verantwortungsbewusst zu handeln. Andernfalls drohten Rechtsradikale an Boden zu gewinnen, warnt er auf Spiegel Online. Den ganzen Namensbeitrag gibt es auf spd.de.
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Seit langem pocht Finanzminister Olaf Scholz darauf, dass internationale Unternehmen und große Digitalkonzerne endlich ihren fairen Anteil zahlen. Nun erhält der Vizekanzler Rückenwind aus den USA.
Scholz: „Großer Schritt nach vorne“ Vizekanzler Olaf Scholz betonte: „Wir haben nun