Zum 8. Europäischen Tag gegen Menschenhandel am 18. Oktober erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Ein erster wesentlicher Schritt, den Menschenhandel in all seinen Formen zu bekämpfen
Der designierte Parteivorsitzende Lars Klingbeil will gemeinsam mit Saskia Esken die Modernisierung der SPD weiter vorantreiben. Schon als Generalsekretär habe er „viele Steine in unserer Partei umdrehen“ dürfen. Die Arbeit sei noch nicht beendet.
keine unüberlegte Entscheidung treffen.“ Er sei nun „sehr glücklich mit diesem Schritt
Der designierte Parteivorsitzende Lars Klingbeil will gemeinsam mit Saskia Esken die Modernisierung der SPD weiter vorantreiben. Schon als Generalsekretär habe er „viele Steine in unserer Partei umdrehen“ dürfen. Die Arbeit sei noch nicht beendet.
keine unüberlegte Entscheidung treffen.“ Er sei nun „sehr glücklich mit diesem Schritt
Die SPD hat am Sonntag in Mainz eine neue programmatische Debatte über Deutschlands Zukunft gestartet. Der Perspektivkongress sei ein „großartiger Aufschlag“ für den Bundesparteitag im Dezember, bilanzierte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin.
„Wir sind einen deutlichen Schritt weiter gekommen“, zeigte sich Yasmin Fahimi sehr
Mit der Einigung zum Asylpaket II ist jetzt der Weg frei für schnelle und gute Integration. Bis Ende März soll ein Konzept vorliegen. Die SPD hat bereits einen detaillierten Plan vorgelegt, was jetzt wichtig ist.
Arbeitsministerin Andrea Nahles lobt die Einigung als einen „wichtigen Schritt“ für
Zum 8. Europäischen Tag gegen Menschenhandel am 18. Oktober erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Ein erster wesentlicher Schritt, den Menschenhandel in all seinen Formen zu bekämpfen
In seiner Sitzung am 12. Dezember hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst:Deutschland ist ein starkes, freies und weltoffenes Land. Viele Menschen haben hier ihre zweite Heimat gefunden. Mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz haben Einwanderinnen und Einwanderer wesentlich zu unserem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wohlstand beigetragen. Oft haben sie hart in Stahlwerken, im Straßenbau oder in der Schwerindustrie geschuftet. Ihre Kinder und Enkel sind in Deutschland geboren. Wir sind Nachbarn, Kollegen, Mitschüler und Sportskameraden.
Abschaffung der sogenannten Optionspflicht war, ist und bleibt ein überfälliger Schritt
Nachdem aus der Opposition und auch aus Reihen der SPD bis zuletzt noch Bedenken kamen, soll das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (CanG) im Deutschen Bundestag nun Ende Februar beschlossen werden. Dazu erklärt Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der ASJ:
Das ist kein Freibrief, sondern ein mutiger Schritt des Gesetzgebers, mit einer problematischen
Der Europäische Tag gegen Menschenhandel findet seit 2007 jedes Jahr am 18. Oktober statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Wir SPD-Frauen begrüßen diesen längst überfälligen Schritt.
Kanzler Olaf Scholz sieht Deutschland auf einem guten Weg aus der Corona-Pandemie. Dass Deutschland besser als viele andere Länder durch diese Krise gekommen ist, führt Scholz auf die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Pflegekräften, Schülerinnen und Schülern und Eltern zurück.
Impfnachweispflicht.“ An die Abgeordneten gerichtet sagte Scholz: „Lassen Sie uns diesen Schritt
