Dein Suchergebnis zum Thema: schritt

SPD.de: Heidemarie Wieczorek-Zeul gratuliert zum 20. Gründungstag von Venro

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/heidemarie-wieczorek-zeul-gratuliert-zum-20-gruendungstag-von-venro/18/12/2015

Am 19. Dezember vor 20 Jahren nahm der Verband entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen (Venro) seine Arbeit auf. Dazu gratuliert Heidemarie Wieczorek-Zeul, Vorsitzende des Forums Eine Welt des SPD-Parteivorstandes:
sie so wertvoll für die politische Arbeit und deshalb war es ein so bedeutsamer Schritt

SPD.de: 03. Dezember 2020 – Forderungen fortführen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/03-dezember-2020-forderungen-fortfuehren/03/12/2020

Zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderung erklärt der Bundesvorsitzende der AG Selbst Aktiv Karl Finke:„Wir sehen auch nach wie vor, das Dinge, die schon lange selbstverständlich schienen, immer wieder neu erkämpft werden müssen. So auch nach der dann hoffentlich bald überstandenen Pandemie. Die Zeit der Einschränkungen hat gezeigt, wo es noch klemmt.
Wichtig ist hierbei nun jedoch, dass es im ersten Schritt überhaupt gelingt, dass

SPD.de: ASJ begrüßt das heute vom Bundeskabinett beschlossene Mieterschutzgesetz

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-begruesst-das-heute-vom-bundeskabinett-beschlossene-mieterschutzgesetz/06/09/2018

Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Mieterschutzgesetz erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske: Die von der Bundesregierung heute beschlossenen Verbesserungen im Mieterschutz begrüßen wir sehr. Insbesondere die Verschärfung der Mietpreisbremse durch die Einführung einer Auskunftspflicht der Vermieter und die Einführung eines einfachen Rügerechts für Mieterinnen und Mieter wird zu einer besseren Wirksamkeit der Mietpreisbremse führen. Wir als ASJ haben immer kritisiert, dass die Beweislast für die Durchsetzung der Mietpreisbremse allein bei den Mieterinnen und Mietern liegt. Diese, auf Wunsch der Union eingeführte Regelung, wird nun auf Druck des Koalitionspartners SPD korrigiert.
Absenkung der Modernisierungsumlage von 11 % auf 8 % sehen wir als ersten richtigen Schritt

SPD.de: Bundes-SGK lobt Andrea Nahles – sozialer Arbeitsmarkt muss endlich kommen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/bundes-sgk-lobt-andrea-nahles-sozialer-arbeitsmarkt-muss-endlich-kommen/31/03/2017

Heute hat Andrea Nahles in Dortmund Eckpunkte zur öffentlich geförderten Beschäftigung vorgestellt. Hierzu erklärt Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen:Die Bundes-SGK begrüßt diesen Vorstoß ausdrücklich. Seit Jahren haben wir uns für öffentlich geförderte Beschäftigung stark gemacht. Dass die Arbeitsministerin hier aktiv wird, ist gut und wichtig.
Wenn diese Eckpunkte umgesetzt werden, ist das ein großer Schritt hin zu mehr Teilhabe

SPD.de: Paradigmenwechsel im Sexualstrafrecht „Nein heißt Nein“: Erfolg für Frauenbündnis

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/paradigmenwechsel-im-sexualstrafrecht-nein-heisst-nein-erfolg-fuer-frauenbuendnis/06/07/2016

Heute hat der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages über den Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung beraten. Der Änderungsantrag von CDU/CSU und SPD wurde zur Annahme empfohlen. Morgen findet die 2. und 3. Lesung des Gesetzentwurfs statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Dafür hat der Rechtsausschuss heute den nächsten Schritt gemacht.

SPD.de: Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) – Endlich eine progressive, an Tatsachen orientierte Drogenpolitik!

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-asj-endlich-eine-progressive-an-tatsachen-orientierte-drogenpolitik/17/02/2024

Nachdem aus der Opposition und auch aus Reihen der SPD bis zuletzt noch Bedenken kamen, soll das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (CanG) im Deutschen Bundestag nun Ende Februar beschlossen werden. Dazu erklärt Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der ASJ:
Das ist kein Freibrief, sondern ein mutiger Schritt des Gesetzgebers, mit einer problematischen