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SPD.de: SPD zieht positive Bilanz zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-zieht-positive-bilanz-zum-ende-der-deutschen-eu-ratspraesidentschaft/22/12/2020

Zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklären der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:Norbert Walter-Borjans:„Mit dem Jahr 2020 geht auch die sechsmonatige deutsche Ratspräsidentschaft der Europäischen Union zu Ende. Die Corona-Pandemie hat in dieser Zeit besonders große Herausforderungen an die EU und an den Zusammenhalt Europas gestellt. Dabei hat die deutsche Ratspräsidentschaft zu wichtigen Ergebnissen geführt, die unsere Gemeinschaft in schweren Zeiten stärken. Die Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen Parlament haben in dieser herausfordernden Phase hervorragende Arbeit geleistet. Besonders freut mich der erkennbar große Anteil der deutschen Sozialdemokratie.
Europäische Mindestlöhne auf den Weg gebracht haben, sehe ich als einen historischen Schritt

SPD.de: „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-werden-hartz-iv-hinter-uns-lassen/10/11/2018

Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa.
Weltordnung
 Die Parteichefin sieht in einer Zeit, in der sich die alte Weltordnung Schritt

SPD.de: „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-werden-hartz-iv-hinter-uns-lassen/10/11/2018/

Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa.
Weltordnung
 Die Parteichefin sieht in einer Zeit, in der sich die alte Weltordnung Schritt

SPD.de: Finanzpolitische Handlungsfähigkeit ist entscheidend für Europas Zukunft

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/finanzpolitische-handlungsfaehigkeit-ist-entscheidend-fuer-europas-zukunft/26/06/2021

Klartext vom SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz attestiert der CDU, völlig unvorbereitet zu sein auf die enormen industriepolitischen Aufgaben der kommenden Jahre – und unterstreicht seinen Anspruch auf entschlossene Führung. „Größer denken“, „mutiger werden“ und: „nicht länger warten“.
Das Europäische Wideraufbauprogramm in der Corona-Krise sei ein erster Schritt dahin

SPD.de: Finanzpolitische Handlungsfähigkeit ist entscheidend für Europas Zukunft

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/finanzpolitische-handlungsfaehigkeit-ist-entscheidend-fuer-europas-zukunft/26/06/2021/

Klartext vom SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz attestiert der CDU, völlig unvorbereitet zu sein auf die enormen industriepolitischen Aufgaben der kommenden Jahre – und unterstreicht seinen Anspruch auf entschlossene Führung. „Größer denken“, „mutiger werden“ und: „nicht länger warten“.
Das Europäische Wideraufbauprogramm in der Corona-Krise sei ein erster Schritt dahin