Jetzt kommt ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, um unser Land nach der Pandemie mutig nach vorne zu bringen. Besonders im Blick haben wir die Familien. Denn sie mussten – und müssen – außergewöhnlich viel leisten, um den „Laden am Laufen zu halten“.
dem Infektionsgeschehen entsprechend ihr Angebot Schritt
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihre Ämter als kommissarische SPD-Chefin und stellvertretende Parteivorsitzende im Bund nieder. Ihre persönliche Erklärung im Wortlaut.
Daher fällt mir dieser Schritt auch sehr schwer – gerade
Ende kommender Woche kommen die ersten unbegleiteten 50 Kinder aus den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln nach Deutschland.
Ein wichtiger erster Schritt.
Die SPD hat einen klaren Kurs: Sie will Deutschland angesichts der Herausforderung der Flüchtlingsfrage zusammenhalten. „Zuversicht und Realismus, Fördern und Fordern gehören für die SPD immer zusammen“, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem Namensbeitrag.
Derartige Herausforderungen lassen sich nur Schritt
Die SPD hat einen klaren Kurs: Sie will Deutschland angesichts der Herausforderung der Flüchtlingsfrage zusammenhalten. „Zuversicht und Realismus, Fördern und Fordern gehören für die SPD immer zusammen“, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem Namensbeitrag.
Derartige Herausforderungen lassen sich nur Schritt
Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Mieterschutzgesetz erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske: Die von der Bundesregierung heute beschlossenen Verbesserungen im Mieterschutz begrüßen wir sehr. Insbesondere die Verschärfung der Mietpreisbremse durch die Einführung einer Auskunftspflicht der Vermieter und die Einführung eines einfachen Rügerechts für Mieterinnen und Mieter wird zu einer besseren Wirksamkeit der Mietpreisbremse führen. Wir als ASJ haben immer kritisiert, dass die Beweislast für die Durchsetzung der Mietpreisbremse allein bei den Mieterinnen und Mietern liegt. Diese, auf Wunsch der Union eingeführte Regelung, wird nun auf Druck des Koalitionspartners SPD korrigiert.
Modernisierungsumlage von 11 % auf 8 % sehen wir als ersten richtigen Schritt
Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Die aktuelle Landesregierung hat zu wenig getan – nicht nur beim Klimaschutz. Es ist Zeit für frische Ideen. Es ist Zeit für einen Regierungswechsel. Ein Gastbeitrag des SPD-Spitzenkandidaten Thomas Losse-Müller.
Unser Klimaplan „Mission 0 bis 2040“ Als zweiten Schritt
In der Sendung „Anne Will“ hat der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans mit einem Steuerbescheid für viel Diskussion gesorgt. Es sei Unsinn, dass man in der Mitte der Gesellschaft genauso viel zahlt wie der Millionär. Im Podcast erklärt er es uns nochmal.
Aber das ist ja auch eine Frage, die man wirklich Schritt
Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen – für weitere 700.000 Wohnungen liegen Baugenehmigungen vor.
Miet- in Eigentumswohnungen ist häufig der erste Schritt
Für Dich sind wir viele. Mit Dir sind wir mehr. Mach mit und unser Land noch besser.
Politik für Dich – und mit Dir.“ Wir wissen, dass der Schritt
