Im Kampf gegen die Pandemie sind Impfungen das zentrale Mittel. Doch was ist mit Kindern und Jugendlichen? Seit Wochen wird darüber hitzig debattiert. Jetzt ändert ein wichtiges Gremium seine Einschätzung.
Umso mehr begrüße ich den Schritt jetzt“, sagte er
Im Kampf gegen die Pandemie sind Impfungen das zentrale Mittel. Doch was ist mit Kindern und Jugendlichen? Seit Wochen wird darüber hitzig debattiert. Jetzt ändert ein wichtiges Gremium seine Einschätzung.
Umso mehr begrüße ich den Schritt jetzt“, sagte er
Die SPD-Bundestagsfraktion will als Reaktion auf die Corona-Pandemie den Sozialstaat deutlich ausbauen.
Bürgergeld ersetzen: „Dazu werden wir als ersten Schritt
Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat!
innerhalb und außerhalb der Partei einen ungewöhnlichen Schritt
Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat!
innerhalb und außerhalb der Partei einen ungewöhnlichen Schritt
Ein neuer Sozialstaat als Partner, eine Grundsicherung für Kinder und mehr Anstrengungen beim Klimaschutz. Am zweiten Tag hat der SPD-Parteitag wichtige Beschlüsse zur programmatischen Erneuerung gefasst.
In einem ersten Schritt soll ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Die steigenden Energiepreise treffen viele Menschen hart. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat nun ein milliardenschweres Paket beschlossen, das alle Menschen in diesem Land entlastet – besonders die mit kleinen und mittleren Einkommen.
Bisher war dieser Schritt erst für Anfang 2023 geplant
Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Christine Lambrecht haben im Kabinett einen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle und der Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle sollen beseitigt, Schlupflöcher geschlossen und komplexe internationale Firmen-Konstrukte wirksamer kontrolliert werden. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) soll mehr Befugnisse bekommen. „Wir wollen mehr Biss für die Bafin“, sagte Scholz.
Kabinett eingebrachten Aktionsplan als „wichtigen Schritt
Hilfe für Moria / Aufnahme von notleidenden SchutzsuchendenDer SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution einstimmig beschlossen:
Das kann nur ein erster, kleiner Schritt sein.
Wir lassen niemanden alleine. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.
Der nächste Schritt: Im Dezember gibt es eine einmalige
