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Politik für Dich – und mit Dir.“ Wir wissen, dass der Schritt
Politik für Dich – und mit Dir.“ Wir wissen, dass der Schritt
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD begrüßt die heute im Bundestag beschlossene Reform des Staatsangehörigkeitsrechts. Damit werde eine Gleichstellung von Drittstaatenangehörigen mit EU-Bürger:innen hergestellt und eine Wertschätzung für ehemalige Gastarbeiter:innen ausgedrückt, die schon vor vielen Jahrzehnten Deutschland mit aufgebaut hätten.
Hintergrund des enormen Fachkräftemangels ein richtiger Schritt
Und er hat einen Plan, wie die ersten Schritte dorthin
gemeinsame Mindeststandards, auf die sich im ersten Schritt
Und er hat einen Plan, wie die ersten Schritte dorthin
gemeinsame Mindeststandards, auf die sich im ersten Schritt
Heute hat der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages über den Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung beraten. Der Änderungsantrag von CDU/CSU und SPD wurde zur Annahme empfohlen. Morgen findet die 2. und 3. Lesung des Gesetzentwurfs statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Dafür hat der Rechtsausschuss heute den nächsten Schritt
Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar erklärt:
Das ist der richtige Schritt, den die Bundesregierung
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt sich für mehr Lohngerechtigkeit in Deutschland ein. „Wer Vollzeit arbeitet, soll auch davon leben können und seine Familie ernähren“, sagte sie am Sonntag im ARD-Sommerinterview.
Mindestlohn rauf auf 12 Euro Einen wichtigen Schritt
Der designierte Parteivorsitzende Lars Klingbeil will gemeinsam mit Saskia Esken die Modernisierung der SPD weiter vorantreiben. Schon als Generalsekretär habe er „viele Steine in unserer Partei umdrehen“ dürfen. Die Arbeit sei noch nicht beendet.
Entscheidung treffen.“ Er sei nun „sehr glücklich mit diesem Schritt
"Die Blockade des EU-Haushalts durch Polen und Ungarn ist gescheitert. Die Versuche, den Rechtsstaatsmechanismus zu einem zahnlosen Tiger zu machen, konnten dank der deutschen Ratspräsidentschaft verhindert werden. Europa gelingt damit ein Kurswechsel für einen stärkeren EU-Haushalt und den so dringend benötigten Wiederaufbau. Der Niedergang des Einflusses von europäischen Antidemokraten wie Orbán ist damit eingeläutet. Es ist jetzt an der EU-Kommission, diesen Mechanismus auch konsequent anzuwenden.
Das ist ein erster Schritt, der vor wenigen Monaten
Die SPD hat am Sonntag in Mainz eine neue programmatische Debatte über Deutschlands Zukunft gestartet. Der Perspektivkongress sei ein „großartiger Aufschlag“ für den Bundesparteitag im Dezember, bilanzierte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin.
„Wir sind einen deutlichen Schritt weiter gekommen“