Die FDP hat ein Konzept zur Förderung der Aktienkultur in Deutschland vorgelegt. Laut Finanzminister Christian Lindner bedeutet das eine der größten Rentenreformen.
Hintergrundinfos zum Zukunftsfinanzierungsgesetz Aktienrente ist ein wichtiger Schritt
Der Bundestag hat einen Paradigmenwechsel in der Einwanderungspolitik beschlossen: Der Chancen-Aufenthalt, bessere Fachkräfteeinwanderung und schnellere Asylverfahren.
Aus Sicht der Freien Demokraten sei das Chancen-Aufenthaltsrecht ein wichtiger Schritt
Die Ampel-Koalition hat beschlossen, das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetzbuch zu streichen.
Inhalt anzeigen Wichtiger Schritt für mehr Selbstbestimmung Durch die Abschaffung
Wir modernisieren Deutschland. Mit Innovation made in Germany, Digitalisierung und der weltbesten Bildung. Erfahre mehr über die FDP und werde Mitglied.
Wir müssen mit den Zeiten Schritt halten.“ Er fügt dann hinzu: „Und nach Lage der
Wir modernisieren Deutschland. Mit Innovation made in Germany, Digitalisierung und der weltbesten Bildung. Erfahre mehr über die FDP und werde Mitglied.
der EU-Kommission für Regulierungsfragen der großen Plattformen ist ein erster Schritt
Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll Deutschland endlich zu einem modernen Einwanderungsland machen.
Einwanderungsgesetz Deutschland kommt einem Fachkräfteeinwanderungsgesetz wieder einen Schritt
Die FDP bleibt bei ihrer Position, dass der Soli baldmöglichst abgeschafft werden muss.
Aufwand gestrichen werden.“ Politisch hielte er dies „nach wie vor für den richtigen Schritt
Die FDP lehnt ein Verbotsverfahren gegen die teilweise als rechtsextrem eingestufte AfD ab. „Wir müssen die AfD politisch stellen“, sagt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai.
Parteiverbotsverfahren gegen die AfD sprechen sich die Freien Demokraten erneut gegen einen solchen Schritt
Interpretationen, dass die Aktienrente aufgegeben wird, sind falsch. Die 2023 eingestellten Haushaltsmittel werden nicht benötigt, da es die Stiftung Generationenkapital noch nicht gibt.
Inhalt anzeigen Rentensystem generationengerecht gestalten In einem ersten Schritt
Bundesjustizminister Marco Buschmann schließt mit dem Quick-Freeze-Gesetzespaket eine seit Jahrzehnten bestehende rechtliche Lücke im Bereich der Vorratsdatenspeicherung. Das Verfahren werde die Behörden bei der Bekämpfung von Kriminalität helfen.
tatsächlich für das Verfahren relevant sind, dürfen die Ermittler in einem zweiten Schritt
