„Unsere Justiz muss moderner, digitaler und bürgerfreundlicher werden“, betonte Justizminister Marco Buschmann. Videoverhandlungen sollen künftig selbstverständlicher Teil des Gerichtsalltags werden
Er habe in diesem Zusammenhang auch zu einem weiteren Schritt gegriffen, der schon
Ziel des Generationenkapitals ist es, die Finanzierung der Rente zu modernisieren und Beitrags- sowie Steuerzahler zu entlasten. Dafür soll der Bund aus öffentlichen Mitteln einen Kapitalstock
In einem ersten Schritt sollen in diesem Jahr diese 10 Milliarden Euro, die der Bund
Mit der Abschaffung der EEG-Umlage sinken die Kosten für die Verbraucherinnen und Verbraucher – von der Rentnerin bis zum BaföG-Bezieher
Die Ampel-Koalition schafft damit den entscheidenden Schritt zur Senkung der Strompreise
Wir modernisieren Deutschland. Mit Innovation made in Germany, Digitalisierung und der weltbesten Bildung. Erfahre mehr über die FDP und werde Mitglied
Das ist aus meiner Sicht ein erster richtiger Schritt in die richtige Richtung.
Bundesjustizminister Marco Buschmann schließt mit dem Quick-Freeze-Gesetzespaket eine seit Jahrzehnten bestehende rechtliche Lücke im Bereich der Vorratsdatenspeicherung. Das Verfahren werde die
tatsächlich für das Verfahren relevant sind, dürfen die Ermittler in einem zweiten Schritt
Der Aufbau Ost ist bereits abgeschlossen. Der Solidaritätsbeitrag dient inzwischen ausschließlich dem Bundeshaushalt und ist aus Sicht der FDP längst nicht mehr verfassungskonform
Arbeitsplätze geschaffen haben, sowie Kapitalgesellschaften“, erklärte Dürr diesen Schritt
Ja zu mehr Wohlstand – Nutzen wir die Energie der Krisenbewältigung für ein ambitioniertes Innovations- und Wachstumsprogramm Deutschland erlebt aktuell durch den russischen Angriffskrieg auf die
FDP ist die Beschleunigung der Verwaltungsgerichtsverfahren aber nur der erste Schritt
Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann treibt den Bürokratieabbau in Deutschland entschieden voran. Doch auch in Brüssel müsse eine Trendwende eingeleitet werden
Mit dem Meseberger Bürokratieentlastungspaket sei bereits ein wichtiger Schritt getan
Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. FDP-Präsidiumsmitglied Christian Dürr fasst seine Kritik mit den Worten „Mutlosigkeit und Enttäuschung“ zusammen
schnell gehen müssen – doch bei der Wirtschaftswende „wird jeder noch so kleine Schritt
FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner will mit dem Bundeshaushalt 2024 die Schuldenbremse einhalten und für solide Finanzen sorgen
Dieser Schritt sei kaum zu überschätzen, „nicht nur, weil er ab der zweiten Hälfte
