Der Jahresbericht des Normenkontrollrats bestätigt: Zum ersten Mal seit Jahren gibt es deutliche Fortschritte beim Bürokratieabbau, vor allem durch das Meseberger Entlastungspaket.
Normenkontrollrat lobt deshalb die eingeleiteten Schritte
Priorität einzuräumen und diese mittels konkreter Schritte
Die EU-Kommission hat ihren Gesetzentwurf zur Chatkontrolle vorgestellt. Nach Ansicht der Freien Demokraten kann er als Angriff auf die Bürgerrechte gewertet werden.
Massenüberwachung 21.10.2024 Wir lassen weitere Schritte
Verkehrsminister Volker Wissing hat will mit dem Haushalt für Verkehr und Digitales vor allem in die Sanierung von Straßen und Brücken, den Ausbau der Schiene und in die digitale Infrastruktur investieren.
Mit der Digitalstrategie seien viele konkrete Schritte
Im nächsten Jahr finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Bei der Arbeit an unserem Europawahlprogramm setzen wir wieder auf unsere Mitglieder. Unser Programmkonvent gibt hierfür den Startschuss.
Über diese und weitere Schritte hin zu einem handlungsfähigen
Wir brauchen dringend mehr geordnete Migration in den Arbeitsmarkt und weniger Einwanderung in die Sozialsysteme. Deutschland bekommt endlich ein Punktesystem, das auch erfolgreiche Einwanderungsländer wie Kanada anwenden.
Massenüberwachung 21.10.2024 Wir lassen weitere Schritte
Die FDP will den Kampf gegen Clankriminalität verstärken. Das SPD-geführte Bundesinnenministerium müsse daran arbeiten, den Kampf der Clankriminalität zu einem Schwerpunkt zu machen und Strukturermittlungen zu verbessern.
Massenüberwachung 21.10.2024 Wir lassen weitere Schritte
Nach dem tödlichen Messerangriff in Mannheim plädiert FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai für eine Neubewertung von Abschiebungen für Straftäter.
Massenüberwachung 21.10.2024 Wir lassen weitere Schritte
Wir modernisieren Deutschland. Mit Innovation made in Germany, Digitalisierung und der weltbesten Bildung. Erfahre mehr über die FDP und werde Mitglied.
eigenverantwortlich und einfach A5002 Rente neu denken. 3-
Der FDP-Generalsekretär warnt vor Parallelgesellschaften in Deutschland. Von Migranten fordert er ein Bekenntnis zum Grundgesetz und zum Existenzrecht Israels.
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