Dein Suchergebnis zum Thema: schritt

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) in einem Reflexionspapier mögliche Zukunftsszenarien vorgestellt, wie die EU bis 2030 eine nachhaltige Entwicklung im Interesse des Wohlergehens der Bürger sichern könnte. Das Papier soll als Leitfaden für die Diskussion darüber dienen, wie die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung und die Ziele des Klimaschutzabkommens von Paris am besten zu erreichen sind.
Kommission als Reaktion auf die Agenda 2030 eine Mitteilung mit dem Titel „Nächste Schritte

VorlesenDie Europäische Kommission hat dem Mobilfunkbetreiber Telefónica Deutschland eine Mitteilung der Beschwerdepunkte übermittelt, in der sie ihren vorläufigen Standpunkt darlegt, dass das Unternehmen gegen Verpflichtungen verstoßen haben könnte, die es im Jahr 2014 eingegangen war, um von der Kommission grünes Licht für die Übernahme von E-Plus zu erhalten.
Nächste Schritte Die Übermittlung einer Mitteilung der Beschwerdepunkte greift dem

VorlesenDer europäische Verhaltenskodex für die Bekämpfung von Hetze im Internet hat sich als wirkungsvolles Instrument erwiesen, um schnell und effizient illegale Online-Inhalte zu bekämpfen. Das zeigt die dritte Bewertung des Verhaltenskodexes, die die Europäische Kommission am Freitag (19. Januar) in Brüssel vorgestellt hat. IT-Konzerne entfernen im Schnitt 70 Prozent der ihnen gemeldeten hetzerischen Inhalte aus dem Netz. Über 80 Prozent der Meldungen werden von allen teilnehmenden IT-Unternehmen binnen 24 Stunden geprüft.
Nächste Schritte Die EU-Kommission wird auch künftig regelmäßig die Umsetzung des

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) das EU-Justizbarometer 2019 veröffentlicht. Die Ergebnisse des Barometers, das einen vergleichenden Überblick über die Unabhängigkeit und Qualität der Justizsysteme in den EU-Mitgliedstaaten gibt, zeigen ein gemischtes Bild mit relativen Verbesserungen in Bezug auf die Effizienz der Justizsysteme und die Qualität der Justiz. Hingegen wird die Unabhängigkeit der Justiz immer skeptischer beurteilt.
Nächste Schritte Bei den im Rahmen des Europäischen Semesters 2019 durchgeführten

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute (Dienstag) im Vorfeld des Gipfeltreffens in Sibiu bei einer Pressekonferenz in Brüssel Bilanz gezogen über die vergangenen fünf Jahre seiner Amtszeit und über die anstehenden strategischen Herausforderungen für die EU27 gesprochen.
Juncker in seiner Rede zur Lage der Union einen Fahrplan vor, in dem die wichtigsten Schritte

VorlesenDie Menschen sollen ihre Wahlentscheidungen frei von Manipulation, Desinformation und jeglicher Einmischung von inner- oder außerhalb der EU treffen können. Vor den bevorstehenden Europawahlen im Mai verstärken EU-Kommission und Europäischer Auswärtiger Dienst ihre Bemühungen zum Schutz freier und fairer Wahlen in Europa.
Die nächsten Schritte Nach der Europawahl im Mai wird die Kommission einen Bericht

VorlesenDie EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Bürgerinnen und Bürger und Medienvertreter. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Präsident Juncker wird voraussichtlich die nächsten konkreten Schritte auf dem Weg

VorlesenVor der Tagung des Europäischen Rates (Artikel 50) heute zum Brexit hat die Europäische Kommission eine Bilanz der intensiven Vorbereitungen der Europäischen Union auf einen No-Deal-Brexit gezogen und in fünf Bereichen praktische Leitlinien für die Mitgliedstaaten erstellt. Dabei geht es um Sozialversicherungsansprüche und Aufenthaltsrechte der Bürger, Arzneimittel und Medizinprodukte, Datenschutz, polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen sowie Fischerei.
Bedingungen für die Inanspruchnahme von Ausnahmeregelungen sowie zu den praktischen Schritten