VorlesenNach neuen EU-Vorschriften soll es künftig schwieriger sein, die Bestandteile für selbst hergestellte Explosivstoffe zu bekommen.
Nächste Schritte Die Regeln müssen nun vom Rat förmlich gebilligt werden, bevor sie
VorlesenDie Regeln und Standards von Flügen zwischen Europa und Katar sollen verbessert werden. Die Europäische Kommission hat heute (Montag) ein Luftverkehrsabkommen mit dem Golfstaat paraphiert – das erste Abkommen dieser Art zwischen der Europäischen Union und einem Partner aus der Golfregion. Ziel ist dabei, neue globale Maßstäbe zu setzen, denn mit dem Abkommen bekennen sich beide Seiten zu starken und fairen Wettbewerbsmechanismen. Auch wurden Bestimmungen aufgenommen, die Sozial- oder Umweltfragen behandeln.
Die für Verkehr zuständige EU-Kommissarin Violeta Bulc begrüßt diese Schritte: „Wir
VorlesenEin „One-Stop-Shop“ für die in der EU gebräuchlichsten Verwaltungsverfahren wird die Interaktion der Bürger mit den öffentlichen Verwaltungen vereinfachen.
Nächste Schritte Nachdem die neuen Regeln von den Mitgliedstaaten formell genehmigt
VorlesenVor zehn Jahren, am 15. September 2008, musste die viertgrößte US-amerikanische Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz beantragen. Ihr Bankrott wird weitgehend als einer der entscheidenden Faktoren für den Ausbruch der Finanzkrise betrachtet, die sich wie ein Lauffeuer auf andere Kontinente ausbreitete.
Antwort darauf unternahmen die EU-Institutionen und Mitgliedstaaten einige wichtige Schritte
VorlesenDas Europäische Parlament hat für eine Neufassung des EU-Katastrophenschutzverfahrens und die Schaffung zusätzlicher Reservekapazitäten gestimmt.
Nächste Schritte Die neuen Regeln werden nach der endgültigen Billigung durch den
VorlesenDie Hohe Beauftragte der Europäischen Union für die Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs haben den Iran heute (Donnerstag) aufgefordert, seine Verpflichtungen aus dem Atom-Abkommen weiter umzusetzen. Die EU bedaure die neuen Sanktionen der Vereinigten Staaten und bleibe entschlossen, den legitimen Handel mit Iran auch durch die Operationalisierung der Zweckgesellschaft INSTEX fortzusetzen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.
aus dem JCPoA wie bisher uneingeschränkt umzusetzen und sich aller eskalierenden Schritte
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihre länderspezifischen Empfehlungen 2019 vorgelegt, in denen sie allen EU-Mitgliedstaaten wirtschaftspolitische Maßnahmen für die kommenden 12 bis 18 Monate anrät. Für Italien hält die EU-Kommission mit Blick auf den Schuldenstand des Landes ein Defizitverfahren für angebracht. Darüber müssen nun die EU-Staaten beraten. Für Spanien empfiehlt die Kommission hingegen die Einstellung des laufenden Verfahrens. Das sogenannte „Europäische Semester“ gibt es seit 2010. Die EU-Länder sollen in diesem Rahmen ihre Wirtschaftspolitik besser koordinieren und so gemeinsamen Herausforderungen auch gemeinsam begegnen können.
Bewertung der Stabilitäts- und Konvergenzprogramme 2019 hat die Kommission verschiedene Schritte
VorlesenSicherheitsfunktionen wie intelligente Geschwindigkeitsunterstützung und fortschrittliche Notbremssysteme müssen ab Mai 2022 in neue Fahrzeuge eingebaut werden.
Nächste Schritte Die informelle Vereinbarung von Rat und Parlament muss noch von
VorlesenDie Kontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raums sollten auf maximal ein Jahr begrenzt werden, so die Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Derzeit sind es zwei Jahre.
wollen, müssen wir dem ein Ende setzen und klare Regeln festlegen.“ Die nächsten Schritte
VorlesenInformieren Sie sich mit unseren Infografiken über die Auswirkungen von Plastikmüll im Ozean und erfahren Sie, was die Europäische Union unternimmt, um diesen zu reduzieren.
Nächste Schritte: Die neuen Regeln werden am 22. Oktober im Plenum erörtert.
