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EU-Kommission schlägt europäische Plastikstrategie vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäer erzeugen jedes Jahr 25 Millionen Tonnen Kunststoffabfälle. Wie mit Plastik in der Europäischen Union (EU) künftig umgegangen werden soll, hat die Europäische Kommission hat am Dienstag (16. Januar) in der von ihr vorgeschlagenen ersten europäischen Strategie zum Thema Plastik dargelegt. „Wenn wir nicht die Art und Weise ändern, wie wir Kunststoffe herstellen und verwenden, wird 2050 in unseren Ozeanen mehr Plastik schwimmen als Fische“, sagte der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans.
Nächste Schritte Die am Dienstag von der EU-Kommission vorgeschlagene neue EU-Richtlinie

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Stärke in der Einigkeit: Kommission spricht Empfehlungen für die nächste strategische Agenda der EU für 2019-2024 aus – EIZ Niedersachsen

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VorlesenVor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU-27 am 9. Mai 2019 in Hermannstadt (Sibiu, Rumänien) legt die Europäische Kommission heute (Dienstag) eine Reihe politischer Empfehlungen vor, wie Europa seine Zukunft in einer zunehmend multipolaren und unsicheren Welt gestalten kann. „Die Herausforderungen, mit denen wir Europäer gemeinsam konfrontiert werden, wachsen von Tag zu Tag. Wenn es Europa gutgehen soll, müssen die EU-Mitgliedstaaten zusammenarbeiten. Ich bleibe davon überzeugt, dass wir nur in der Gemeinsamkeit die Kraft finden werden, die wir brauchen werden, um unsere europäische Lebensweise zu erhalten, unseren Planeten zu bewahren und unseren Einfluss in der Welt zu stärken“, erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Juncker in seiner Rede zur Lage der Union einen Fahrplan vor, in dem die wichtigsten Schritte

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Ihre Meinung zu einer stärkeren Rolle des Euro an den globalen Energiemärkten ist gefragt – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Kommission leitet heute eine Konsultation ein, um Meinungen einzuholen, wie die Rolle des Euro im Energiesektor gestärkt werden kann. „Die Stärkung der internationalen Rolle des Euro im Bereich der Energieinvestitionen und des Energiehandels wird dazu beitragen, das Risiko von Versorgungsunterbrechungen zu verringern und die Autonomie der europäischen Unternehmen zu fördern. Der überwiegende Teil der langfristigen Verträge unserer Energieimporte lautet nicht auf Euro. Dies ist eindeutig nicht nachhaltig und spiegelt nicht die Rolle wider, die der Euro weltweit spielen sollte“, sagte Energiekommissar Miguel Arias Cañete. Beiträge können bis zum 31. März 2019 eingereicht werden.
Diese Schritte folgen auf die Mitteilung vom Dezember 2018 „Hin zu einer stärkeren

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Kommission begrüßt Einigung über grenzüberschreitende Mobilität von Unternehmen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDas Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten haben heute (Donnerstag) eine vorläufige Einigung über neue Vorschriften erzielt, die Unternehmen im Binnenmarkt Zusammenschlüsse, Spaltungen oder Umzüge erleichtern sollen und gleichzeitig strenge Schutzbestimmungen vorsehen.
Nächste Schritte Die vorläufige Einigung muss nun vom Europäischen Parlament und

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Juncker: Vereinigtes Königreich muss seine Vorstellung vom Brexit klären – EIZ Niedersachsen

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VorlesenNach dem Votum im britischen Unterhaus hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gestern Abend erklärt: „Die Gefahr eines ungeordneten Austritts des Vereinigten Königreichs ist durch die Abstimmung gestiegen. Auch wenn wir eine solche Situation nicht wünschen, wird die Europäische Kommission weiterhin an Maßnahmen für den Ernstfall arbeiten, um dafür zu sorgen, dass die EU vollständig vorbereitet ist. Ich rufe das Vereinigte Königreich dringend auf, uns seine Vorstellungen über das weitere Vorgehen so rasch wie möglich mitzuteilen. Die Zeit ist fast abgelaufen.“
Deshalb müssen die nächsten Schritte jetzt von der britischen Regierung deutlich

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Europaparlament wählt Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission – EIZ Niedersachsen

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VorlesenMit 383 Ja-Stimmen hat das Europäische Parlament am 16. Juli in einer geheimen Abstimmung Ursula von der Leyen als Präsidentin der nächsten Europäischen Kommission gewählt.
Die nächsten Schritte Die gewählte Präsidentin der Europäischen Kommission wird nun

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Lebensmittelsicherheit: mehr Transparenz, bessere Risikoprävention – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Abgeordneten des Europäischen Parlaments fordern, dass die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit Sicherheitsstudien veröffentlicht, bevor ein Produkt auf den Markt gebracht werden darf.
Die nächsten Schritte Das Parlament wird nun in Verhandlungen mit dem Rat treten,

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Kommission bewertet Fortschritte bei Wasserqualität und Hochwasserrisikomanagement – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ihre Bewertung der Umsetzung des EU-Wasserrechts durch die Mitgliedstaaten veröffentlicht und dabei Erfolge und Mängel hervorgehoben. Der halbjährliche Umsetzungsbericht bewertet die Bewirtschaftungspläne der Mitgliedstaaten und die Pläne für das Hochwasserrisikomanagement für den Zeitraum 2015 bis 2021. Der jüngste Sechsjahresbericht zeigt einen deutlich positiven Trend, aber es bedarf noch Verbesserungen, um die vereinbarten Qualitätsstandards termingerecht zu erfüllen.
Für die Hochwasserrichtlinie wurden sehr wichtige Schritte unternommen.

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Heute startet in ersten EU-Ländern der Austausch elektronischer Gesundheitsdaten von Patienten – EIZ Niedersachsen

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VorlesenAb heute (Freitag) können in einigen Ländern Europas über grenzüberschreitende elektronische Gesundheitsdienste erstmals kurze Formen von Patientenakten ausgetauscht werden.
Nächste Schritte Bis 2021 werden die Dienste schrittweise in 22 EU-Ländern eingeführt

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