Dein Suchergebnis zum Thema: schritt

Nach nur zehn Tagen Erarbeitung, Beratung und Debatte verabschiedete der Deutsche Bundestag am 29. September 1977 inmitten einer tiefen innenpolitischen Krise das Kontaktsperregesetz. Mit 371 Ja-Stimmen gegen vier Nein-Stimmen bei 17 Enthaltungen beschlossen die Parlamentarier mit breiter Mehrhei…
Häftlinge sollten isoliert werden Ein folgenreicher Schritt

Nach dem Brand im Camp Moria auf Lesbos will die Bundesregierung rund 1.500 weitere Flüchtlinge aufnehmen. In der Regierungsbefragung am Mittwoch, 16. September 2020, verteidigte der Bundesminister für Inneres, Bau und Heimat, Horst Seehofer (CSU), den Vorschlag, Familien mit Kindern von den grie…
Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, der Schritt

Unter den Bundestagsdebatten der vierten Wahlperiode ragt vor allem eine heraus: die Auseinandersetzung über die Verjährung von NS-Verbrechen am 10. März 1965.
viermal mit der Frage der Verjährung: Als ein wichtiger Schritt

Die Ostverträge sollten nach Auffassung der sozialliberalen Koalition die Grundlage für Zusammenarbeit und Frieden in Europa schaffen, für Entspannung zwischen Ost und West sorgen und dem Auseinanderleben der beiden deutschen Staaten entgegenwirken. Doch gerade sie waren es, die die sozialliberal…
trat, um die Beweggründe seiner Fraktion zu diesem Schritt

Die Kontroversen in der gesellschaftlichen Debatte über die Landwirtschaft hält der CDU-Agrarexperte Alois Gerig für „konstruiert“: „Unsere Lebensmittel sind sowohl bezahlbar als auch hochwertig, konventionelle und ökologische Landwirtschaft haben gleichermaßen ihre Berechtigung.“ Das sagt der Ba…
Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung wäre

In einem ersten Schritt wurden knapp 20.000 Personen

Einschränkungen für Banken bei der Kreditvergabe zur Sicherung der Finanzstabilität im Immobilienbereich sind von Kreditinstituten und Immobilienbranche abgelehnt worden. In einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses unter Vorsitz von Ingrid Arndt-Brauer (SPD) am Montag, 6. März 2017, stel…
Troost (Die Linke) sah zwar „regulatorisch“ einen Schritt

In vielen europäischen Ländern sind faule Immobilienkredite bei Banken ein Problem und belasten Kreditinstitute bis an den Rand der Zahlungsunfähigkeit. Damit es in Deutschland nicht so weit kommt, hat der Bundestag am Donnerstag, 30. März 2017, ein Maßnahmenbündel beschlossen, um Gefahren für di…
Troost (Die Linke) sah zwar „regulatorisch“ einen Schritt

Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Oktober 2019, erstmals über einen Entwurf der Bundesregierung für ein zweiten Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (19/10899) sowie über einen Gesetzentwurf der FDP-Fraktion, der sich mit dem Wolfsmanagement befasst (19/10792), debattiert. Während…
„Wichtiger Schritt hin zu einem Wolfsmanagement“ Dr

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) soll künftig gezielt gegen mögliche Immobilienblasen und die damit verbundene Gefahr für die Finanzmarktstabilität vorgehen können. Der Bundestag beriet am Donnerstag, 26. Januar 2017, in erster Lesung einen entsprechenden Gesetzentwurf …
Troost (Die Linke) sah zwar „regulatorisch“ einen Schritt