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1.873 Seiten stark ist der Abschlussbericht des 1. Untersuchungsausschusses („Breitscheidplatz“), den der Ausschussvorsitzende Klaus-Dieter Gröhler (CDU/CSU) am Montag, 21. Juni 2021, an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble übergeben hat (19/30800). Der Bundestag hatte am 1. März 2018 einsti…
verantwortlich waren: die mit den Herausforderungen nicht Schritt

Der Rechtsausschuss befasst sich am Montag, 23. September 2023, von 13 bis 15 Uhr mit dem Thema „Terrorismusbekämpfung“. Dazu liegt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung vor (20/11848). Die Sitzung wird live im Parlamentsfernseh…
von Mängeln unter anderem an Deutschland den ersten Schritt

Die SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, hat am Donnerstag, 14. Dezember, die „gesundheitlichen Folgeschäden aufgrund der politischen Repression in der DDR“ in einem Fachgespräch im Bundestag thematisiert. Zeitzeugen, Experten von Beratungsstellen sowie Ärzte schilderten von eigenen Erlebnissen und Erfahrungen aus ihrer Arbeit mit Betroffenen. Die SED-Opferbeauftragte fungiert als Ombudsfrau für die Anliegen der Opfer der SED-Diktatur.
„Dies wäre ein riesiger Schritt nach vorne und dann

Die Stenografen im Bundestag müssen auf einiges gefasst sein: dass Abgeordnete ihre begrenzte Redezeit mit einem hohen Sprechtempo wettmachen wollen oder dass sie plötzlich in die heimatliche Mundart verfallen. Am Ende wird alles im Stenografischen Protokoll festgehalten, das spätestens am nächsten Tag vorliegt. 16 Stenografinnen und Stenografen sind an Sitzungstagen im Einsatz und wechseln sich alle fünf Minuten ab.
die meisten Abgeordneten kennt.“ In einem zweiten Schritt

Expertinnen sehen die mögliche Legalisierung von Eizellspenden in Deutschland sehr kritisch. Solche Eingriffe seien für Spenderinnen und Empfängerinnen mit erheblichen gesundheitlichen Risiken verbunden. Zudem stelle sich die Frage der wirtschaftlichen Ausbeutung der Spenderinnen, heißt es in Ste…
BÄK: Verbotsaufhebung ein Schritt in die richtige Richtung

Die Linksfraktion ist mit ihrer Forderung gescheitert, eine Stellungnahme des Bundestages gegenüber der Bundesregierung zur geplante EU-Verordnung zur Festlegung von Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern zu erwirken. Gegen einen entsprechenden Antrag…
von Gartenbaubetrieben europaweit zu senken und „Schritt

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 12. März 2020, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz: Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Entlastung bei den Heizkosten im Wohngeld im Kontext der CO2-Bepreisung …
BÄK: Verbotsaufhebung ein Schritt in die richtige Richtung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 12. Dezember 2019, in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. März 2019 zum Ausschluss der Stiefkindadoption in nichtehelichen Familien (19/15618) beraten. Gegenstand der Aussprache w…
sich ein verändertes, vielfältigeres Familienbild Schritt

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Öffnung der Stiefkindadoption für nichteheliche Paare geht aus der Sicht von Sachverständigen nicht weit genug. In der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz unter Leitung von Prof. Dr. Heribert Hirte (CDU/CSU) erklärte am M…
sich ein verändertes, vielfältigeres Familienbild Schritt

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat in seiner Ansprache vor der französischen Nationalversammlung am Montag, 22. Januar, die beiden Parlamente als Schrittmacher bezeichnet, die den neuen Schwung in der Europapolitik aufnehmen. Aus Anlass des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit (Élysée-Vertrag) mit Sitzungen beider Parlamente in Berlin und Paris nannte Schäuble die deutsch-französische Freundschaft ein „Geschenk der Geschichte“.
Fraktionen angenommen hatte, gehe man einen wichtigen Schritt