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„Ziel muss immer sein, Inklusion zu gewährleisten“, sagte Thomas Kugler, Sozialpädagoge und Mitarbeiter der Bildungsinitiative QUEERFORMAT im öffentlichen Expertengespräch der Kinderkommission des Deutschen Bundestages (Kiko). Jugendliche, die mit ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Genderide…
ist nach Ansicht der Experten ein erster, nötiger Schritt

Der Bundesrechnungshof wird in absehbarer Zeit prüfen, ob das Bundesverteidigungsministerium seine Praxis bei der Vergabe von Verträgen an Externe nach Kritik an Verstößen gegen Regeln und Recht tatsächlich geändert hat. Dies hat am Donnerstag, 4. April 2019, Abteilungsleiter Hans-Joachim Waller …
Vorschriften für den Umgang mit Vergaben sei ein guter Schritt

Gegen eine Budgetierung für Ärzte wenden sich AfD- und FDP-Fraktion. Am Freitag, 12. Oktober 2018, hat der Bundestag den Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Aussetzung der Budgetierung für Ärzte“ (19/3393) sowie den Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Ambulante ärztliche Versorgung verbesse…
Leistungen schrittweise aufzuheben und als ersten Schritt

Am 22. Januar 1963 unterzeichneten Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer im Pariser Élysée-Palast den Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit – kurz Élysée-Vertrag. Meilenstein in der Verständigungspolitik Nach schrecklichen Kriegen und einer unversöhnli…
Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern ein unerlässlicher Schritt

„Es ist an der Zeit zu zeigen, dass Frankreich und Deutschland nicht mehr nur ein Paar sind: Unsere beiden Länder sind eine Familie“, sagte François de Rugy (links), Präsident der französischen Nationalversammlung, in seiner Ansprache am Montag, 22. Januar, vor dem Bundestag. Beide Parlamente, Bundestag und Nationalversammlung, erinnern heute mit Sitzungen in Berlin und Paris an den 55. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages vor 55 Jahren.
FDP: Den nächsten Schritt gemeinsam gehen Der FDP-Fraktionsvorsitzende

Der Bundestag hat am Donnerstag, 2. Juli 2020, den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein zweites Gesetz „zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes“ (19/19495) beschlossen. Die Koalitionsfraktionen, die Linksfraktionen und die Grünen stimmten dafkür, die FDP dagegen, die AfD enthielt sich. Der Entwurf…
angestrebte Gesetzesänderung als „wichtigen, richtigen Schritt

Die Koalitionsfraktionen wollen den Konsum von Tabakwaren und elektronischen Zigaretten weiter senken. Ein Anliegen, das von Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft am Montag, 29. Juni 2020, unter der Leitung von Alois Gerig (CDU/CSU) durch…
angestrebte Gesetzesänderung als „wichtigen, richtigen Schritt

Die von der Bundesregierung geplante Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts stand im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Mittwoch, 16. Dezember 2020. Ein entsprechender Gesetzentwurf (19/24445) und ein Antrag der FDP-Fraktion, mit dem d…
erklärte, das Gesetzesvorhaben sei ein wichtiger Schritt

Die Abgeordneten des Bundestages haben am Freitag, 5. März 2021, den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (19/24445) angenommen. Die Vorlage wurde in einer vom Rechtsausschuss geänderten Fassung mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD…
erklärte, das Gesetzesvorhaben sei ein wichtiger Schritt

Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hat folgende Allgemeinverfügung erlassen, die am Sonntag, 25. April 2021, in Kraft tritt und bis Sonntag, 27. Juni 2021, gilt: Allgemeinverfügung des Präsidenten des Deutschen Bundestages Auf Grundlage von Artikel 40 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes und …
Angebot von Antigen-Schnelltests und PCR-Tests wurde Schritt