Eine Ausstellung über die Geschichte des Lebens der Deutschen in der Slowakei 1. bis 25. Februar 2011 Der 20. Jahrestag der Erklärung des Slowakischen Nationalrats zur Abschiebung der slowakischen Deutschen, der Anfang 2011 begangen wird, ist ein geeigneter Anlass, den 20-jährigen Weg der Aussöhn…
Dieser wichtige politische Schritt, mit dem das erste
Der Bundestag hat am Donnerstag, 8. September 2022, in erster Lesung den Einzelplan 07 des Bundesjustizministeriums beraten. Der Chef des Hauses, Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann (FDP), hob in seiner Rede erste rechtspolitische Erfolge der Koalition hervor. Buschmann: Fortschritt für Rech…
den Rechtsstaat und den Digitalpakt sei man keinen Schritt
Gesundheits- und Sozialexperten sind sich einig: In der Kranken- und Altenpflege werden mehr Fachkräfte gebraucht. Anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses unter Vorsitz von Erwin Rüddel (CDU/CSU) am Mittwoch, 18. April 2018, machten Experten deutlich, dass in allen Pflegebereichen da…
Das Sofortprogramm solle ein erster Schritt zur Entlastung
Die Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik steht im Mittelpunkt der ersten Debatte in der Plenarsitzung des Bundestages am Donnerstag, 19. Januar. Dazu liegen der zweite Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume sowie mehrere Anträge der Oppositionsfraktionen vor.Die Debatte wird ab 9.55 Uhr live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Minister: Großer Schritt nach vorne Gitta Connemann
Vor 65 Jahren, am Donnerstag, 4 Juli 1957, verabschiedete der Deutsche Bundestag das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Das Grundgesetz der Sozialen Marktwirtschaft, wie es der damalige Bundeswirtschaftsminister Prof. Dr. Dr. h. c. Ludwig Erhard (CDU, 1897-1977) bezeichnete, soll einen…
Hellwig (CDU/CSU, 1912-2017) begrüßte den ersten Schritt
Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Februar 2022, erstmals einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Verschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitssektor verhindern – Einrichtungsbezogene Impflicht abschaffen“ (20/699) beraten. Im Anschluss an die halbstündige Debatte wurde der Antrag an d…
Impfpflicht in Gesundheitseinrichtungen als erster Schritt
Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und gegen die Stimmen der Opposition hat der Bundestag am Donnerstag, 24. November 2022, in zweiter Beratung den Etat des Bundesministeriums der Justiz gebilligt. Hingegen einstimmig beschlossen wurde der Etat des Bundesverfassungsgerichts. Der Einzelplan …
den Rechtsstaat und den Digitalpakt sei man keinen Schritt
Die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Dröge, will auch in den kommenden Monaten dafür sorgen, dass es eine hohe Aufmerksamkeit für die Situation der Ukraine gibt. „Es wird insofern auch im nächsten Jahr unsere Aufgabe als Fraktion sein, die für die Ukraine so wichtigen Mit…
Erhöhung des Kindergelds haben wir schon einen wichtigen Schritt
Einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Faire digitale Märkte – Wettbewerb und Datenschutz sicherstellen“ (19/1852) hat der Bundestag am Donnerstag, 26. April 2018, nach erster Lesung zur federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Energie überwiesen. Wettbewerb und Datensc…
anzeigen/ausblenden Axel Knoerig © Axel Knoerig / Sigi Schritt
Die Bau- und Raumkommission des Ältestenrates des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch, 12. Februar 2020, weitere Entscheidungen auf dem Weg zur Realisierung eines Besucher- und Informationszentrums gefällt. Die Abgeordneten entschieden sich mehrheitlich dafür, vor dem Westportal des Reichstagsg…
Damit geht der Deutsche Bundestag einen weiteren Schritt
