Dein Suchergebnis zum Thema: schritt

Deutscher Bundestag – Initiativen zur Corona-Impfpflicht fallen im Bundestag durch

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw14-de-impfpflicht-886566

Nach einer erneut kontroversen Debatte über die Corona-Politik hat der Bundestag am Donnerstag, 7. April, verschiedene Initiativen zum Thema Corona-Impfpflicht durchfallen lassen. Zur Entscheidung standen vier Vorlagen, darunter ein Kompromissvorschlag, die allesamt in namentlichen Abstimmungen abgelehnt wurden.
2022 Die Abgeordneten schlagen vor, in einem ersten Schritt

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Deutscher Bundestag – Streit über Nutzen und Rechtmäßigkeit einer Impfpflicht

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw12-pa-gesundheit-883036

Die mögliche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus stößt bei Experten neben Zustimmung auch auf praktische und systematische Bedenken. Fachleute von Gesundheits- und Sozialverbänden beleuchteten am Montag, 21. März, in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses eine Impfpflicht aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Grundlage der Anhörung waren fünf verschiedene Konzepte aus den Reihen der Abgeordneten für und gegen die allgemeine Impfpflicht.
2022 Die Abgeordneten schlagen vor, in einem ersten Schritt

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Deutscher Bundestag – Bundestag stimmt für Investitionen in die Krankenhausstruktur

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw38-de-krankenhauszukunftsgesetz-792046

Die Koalition hat sich mit ihrem Vorstoß, Krankenhäuser zu stärken, durchgesetzt. Der Bundestag hat am Freitag, 18. September 2020, einen entsprechenden Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein Krankenhauszukunftsgesetz (19/22126) mit den zusätzlichen Stimmen der FDP bei Enthaltung der Linken und Grün…
„Bereitstellung der Bundesmittel wichtiger Schritt

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Deutscher Bundestag – Kontroverse um gesetzliche Anhebung des Mindestlohns

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw20-pa-arbeit-soziales-mindestlohn-892448

Die geplante gesetzliche Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro ab 1. Oktober 2022 stößt bei Verbänden und Sachverständigen auf ein unterschiedliches Echo. Während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 16. Mai 2022, begrüßte Stefan Körzell vom Deutschen Gew…
Duisburg-Essen ein richtiger und fälliger zweiter Schritt

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Deutscher Bundestag – Austausch über Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Klimaschutz

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw13-parlamentspraesidentenkonferenz-831004

Dachbegrünung, Papierrecycling und Bienenstöcke. Die Bemühungen in den nationalen Parlamenten Europas, um zu mehr Nachhaltigkeit und Klimafreundlichkeit im Parlamentsbetrieb zu gelangen, sind ausgesprochen vielfältig. Das ist eine Erkenntnis des virtuellen Treffens der Generalsekretärinnen und Ge…
Corona-Pandemie die Parlamente in Sachen Digitalisierung einen Schritt

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Deutscher Bundestag – Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine bleibt strittig

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw03-de-ukraine-kampfpanzer-929556

Die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine ist im Bundestag zwar weiterhin strittig, allerdings zeichnete sich am Donnerstag, 19. Januar 2023, Bewegung in der Frage ab. Einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Lieferung deutscher Kampfpanzer vom Typ Leopard 1 beziehungsweise Leopard 2 (20/5219…
Marder-Schützenpanzern an die Ukraine ein richtiger Schritt

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Deutscher Bundestag – Nancy Faeser: Neustart in der Migrationspolitik

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw38-de-regierungsbefragung-965010

Die Bundesregierung hat sich einen Neustart in der Migrationspolitik vorgenommen, berichtete Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Mittwoch, 20. September 2023, in der Regierungsbefragung des Bundestages. Die Flucht vor Terror und Krieg, aber auch für ein besseres Leben nehme zu. Zum Neusta…
Ein entscheidender Schritt sei die Einigung auf europäischer

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Deutscher Bundestag – Widerspruch gegen Forderung nach einem Bundespolizeibeauftragten

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw22-pa-innen-polizeibeauftragter-506572

Mit ihrer Forderung nach einem unabhängigen Bundesbeauftragten zur Aufklärung polizeilicher Fehler und Missstände erntet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen energischen Widerspruch der Betroffenen. In einer Anhörung des Innenausschusses unter Vorsitz von Ansgar Heveling (CDU/CSU) sprachen Vertrete…
Schritt in die richtige Richtung“ Sympathie für den

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Deutscher Bundestag – Bundestag stimmt gegen Erhöhung des Mindestlohns

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw17-de-mindestlohn-999786

Der Bundestag hat am Donnerstag, 25. April 2024, einen Antrag der Gruppe BSW mit dem Titel „Armut trotz Arbeit verhindern – Gesetzlichen Mindestlohn auf 14 Euro erhöhen“ (20/10366) abgelehnt. Alle Fraktionen lehnten den Antrag ab, lediglich die Abgeordneten der Gruppe Die Linke stimmten mit der G…
Rentenniveau (Sicherungsniveau vor Steuern) in einem Schritt

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Deutscher Bundestag – Brennpunkte sollen Bildungsleuchttürme werden

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw15-de-bildungsgerechtigkeit-995406

In diesem Sommer beginnt das „Startchancen-Programm“, mit einem Volumen von 20 Milliarden Euro die größte Maßnahme im Bildungswesen seit Gründung der Bundesrepublik. Von einer „Kampfansage an den Bildungsnotstand“, sprach Ria Schröder (FDP) am Donnerstag, 11. April 2024. In der Debatte über Antra…
SPD: Startchancen-Programm ist ein großer Schritt Bildung

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