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„Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ – so sagt es das Grundgesetz. Doch was heute selbstverständlich erscheint, begann im politischen Prozess mit versäumten Fristen und stundenlangen Debatten. Vor 65 Jahren, am 3. Mai 1957, beschloss der Deutsche Bundestag das „Gesetz über die Gleichberechti…
der Vertretung des Kindes aus.“ Für einen mutigen Schritt

Der Entwurf zur geplanten Änderung des Gentechnikgesetzes durch die Bundesregierung stößt bei Experten auf Kritik. In einer Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft des Bundestages am Montag, 16. Januar, bemängelten die Experten, dass der Entwurf zu kompliziert sei. Einerseits könnte die Durchsetzung eines Anbauverbotes für gentechnisch veränderte Pflanzen (GVO) undurchführbar sein, andererseits könnte durch das Gesetz eine wichtige Zukunftstechnologie riskiert werden.
die Bundesrepublik den Antragsteller im gleichen Schritt

Welche Beziehung haben Sie zu Deutschland? Warum haben Sie Deutsch gelernt? Der Grund, warum ich Deutsch lerne, ist ein komischer. Ich komme aus der Küstenstadt Mombasa, wo viele Touristen hinkommen. Ich war es also seit meiner Kindheit gewohnt, Busse voller Touristen zu sehen, die vom Flughafen …
wachsende regionale Wirtschaft und damit lösen wir Schritt

Mähren“, die nach dem Einrücken deutscher Truppen Schritt

Vor 60 Jahren, am Donnerstag, 16. Mai 1963, ratifizierte der Bundestag den Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit, den sogenannten Élysée-Vertrag. Mit großer Mehrheit nahm das Parlament den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf „zu der Gemeinsamen Erklärung und zu dem …
„Unerlässlicher Schritt für vereinigtes Europa“ Der

Das Auto spielt bei Urlaubsreisen weiterhin die größte Rolle. Darauf hat Kerstin Hurek vom ACE Auto Club Europa in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Tourismus am Mittwoch, 3. Juli 2024, hingewiesen. Es gebe zwar ein Bewusstsein für nachhaltiges Reisen, aber nachhaltige Mobilität sei…
Beimischung von Bio-LNG sowie von synthetischem LNG Schritt

Die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Katrin Göring-Eckardt, will sich im Jahr 2020 persönlich dafür einsetzen, „dass wir uns als Gesellschaft keine Angst machen lassen, Veränderungen aufgeschlossen angehen und zusammenhalten“. Wenn die 2020er-Jahre golden sein sollen, müssten sie g…
Das ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Verbesserungen beim Zusammenwirken ziviler und militärischer Kräfte bei Auslandseinsätzen sowie an der Schnittstelle zwischen der nationalen Rechtsordnung und dem operativen Recht im Einsatz sahen die Sachverständigen in der öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission Afghanistan am Montag, 1. J…
„Nationale Sicherheitsstrategie ein wertvoller Schritt

Ein intern umstrittener Beratervertrag, vergeben von der bundeseigenen BWI GmbH, dem IT-Dienstleister für den zivilen Bereich der Bundeswehr, ist am Donnerstag, 17. Oktober 2019, zeitweise in den Vordergrund der Zeugenbefragung im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss unter Leitung vo…
Schritt für Schritt hätten dann die Aufgaben von eigenen

Die Fraktion Die Linke hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, nach dem das Fahren ohne Fahrschein keine Straftat mehr sein soll (19/1115). Auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will, dass „Schwarzfahren“ nicht länger strafrechtlich sanktioniert wird. Sie hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Str…
sitzen“) bleibe einem weiteren gesetzgeberischen Schritt