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„Es ist gut, dass die Länder Instrumente an die Hand bekommen, um auf jedes mögliche Szenario der Pandemie im kommenden Herbst und im Winter angemessen und anlassbezogen reagieren zu können.
Es ist auch gut, dass in einem zweiten Schritt die Länder Maßnahmen wie Abstandsgebote

Die Ausbildungskapazitäten für angehende Gymnasiallehrerinnen und -lehrer werden beginnend mit dem neuen Schuljahr ab 1. August 2009 ausgeweitet. Der erste von insgesamt drei geplanten neuen Seminarstandorten soll die Region Südpfalz abdecken. Er wird als Teildienststelle des Studienseminars Speyer voraussichtlich in Landau angesiedelt. Das teilte Bildungsministerin Doris Ahnen jetzt mit.
„Mit diesem Schritt, dem zu den nächsten Schulhalbjahresterminen weitere zwei Seminarstandorte

Psychische Gesundheit ist Ausdruck von Lebensqualität, Leistungsfähigkeit und ermöglicht die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Jedoch ist eine Zunahme an psychischen Erkrankungen zu verzeichnen, denn die Krisen unserer Zeit machen vielen Menschen zu schaffen. Gleichzeitig aber mangelt es an verfügbaren Therapieplätzen. Um die psychotherapeutische Versorgung in Rheinland-Pfalz flächendeckend zu stärken, wurden nun durch Beschluss des Landesausschusses der Ärzte und Krankenkassen in Rheinland-Pfalz insgesamt zwölf neue Kassensitze für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten geschaffen. „Mit der Schaffung zusätzlicher Psychotherapeutensitze leisten die Kassenärztliche Vereinigung und die gesetzlichen Krankenkassen in Rheinland-Pfalz einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der ambulanten therapeutischen Versorgung im Land. Das ist dringend notwendig, denn die Wartezeiten auf eine Psychotherapie im Land sind zu lang – besonders für Kinder und Jugendliche und in ländlichen und strukturschwachen Gebieten“, betont Gesundheitsminister Clemens Hoch. „Ich bin sehr froh, dass die verantwortlichen Akteure sich gemeinsam dem Problem gestellt haben und so eine erste Verbesserung der Versorgungssituation in Rheinland-Pfalz erreichen konnten.“
Die Schaffung der neuen Kassensitze sei ein erster wichtiger Schritt, doch er werde

Das Landesprogramm ‚Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen‘ (PEK-RP) richtet sich an Kommunen, die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffen sind. Ziel ist es die Verschuldung der Kommunen zurückzuführen und in Verbindung mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation beizutragen. Mit PEK-RP nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden, ab. Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, übergab heute, in Vertretung von Finanzministerin Doris Ahnen, den Bescheid an den Oberbürgermeister der Stadt Mayen, Dirk Meid.
„Das Land Rheinland-Pfalz hat hier einen richtigen und sehr wichtigen Schritt zur

Rheinland-Pfalz fördert seit dem 1. März 2021 Kinderwunschbehandlungen von ungewollt kinderlosen Paaren durch das Programm Assistierte Reproduktion. In Kooperation mit dem Bundesfamilienministerium erhalten verheiratete und unverheiratete Paare seither einen Zuschuss zu den Kinderwunschbehandlungen. Zudem unterstützt die Landesregierung auch lesbische Paare, die krankheitsbedingt keine Kinder bekommen können. Ab dem 1. Juli 2024 wird dieses Förderprogramm nunmehr erweitert. Künftig können Paare mit Wohnort in Rheinland-Pfalz auch Behandlungseinrichtungen in einem der angrenzenden Bundesländer in Anspruch nehmen. Darüber hinaus wird sich die Förderung auch auf Behandlungen mit Fremdsamen erstrecken.
Nun gehen wir den nächsten Schritt und weiten die Förderung räumlich auf Behandlungseinrichtungen

Die Stadt Mainz hat heute die Bedarfsanalyse „Biotechnologiestandort Mainz“ vorgestellt. Mit lokalem Fokus wurden die Anforderungen verschiedener Interessengruppen insbesondere hinsichtlich der räumlichen Entwicklung untersucht. Die Ergebnisse der Bedarfsanalyse sollen nun in die städtebauliche Strategie der Stadt Mainz einfließen. „Ich freue mich sehr, dass die Stadt Mainz heute ihre Bedarfsanalyse veröffentlicht hat“, sagte Wissenschaftsminister Clemens Hoch.
Die Stadt Mainz hat mit ihrer Bedarfsanalyse einen wichtigen Schritt dafür getan“

Auf Initiative von Rheinland-Pfalz hat die Jugendministerkonferenz der Bundesländer beschlossen, die in Mainz ansässige Zentralstelle für den Jugendschutz im Internet, jugendschutz.net, künftig jährlich mit 350.000 Euro aus Haushaltsmitteln der Länder zu unterstützen. Das sind 95.000 Euro pro Jahr mehr als bislang. In der Folge verdoppelten die Landesmedienanstalten ihre festen jährlichen Zuwendungen an die Stelle jugendschutz.net – auf rund 500.000 Euro pro Jahr.
Staatskanzlei, Martin Stadelmaier, betonten: „Wir sind froh darüber, dass uns dieser Schritt

Rheinland-Pfalz hat das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) aufgelegt, um umfangreiche Investitionen in den Klimaschutz zu fördern. In Vertretung von Klimaschutzministerin Katrin Eder hat Wissenschaftsminister Clemens Hoch Fördermittel in einer Gesamthöhe von 1.872.345,82 Euro an die Landrätin für den Kreis Ahrweiler, Cornelia Weigand, in Ahrweiler überreicht.
anderem die energetische Dachsanierung des Rhein-Gymnasiums in Sinzig ein wichtiger Schritt

Seit langem wurde die Verlagerung der Inneren Medizin und Geriatrie vom Standort Rockenhausen zum Standort in Kirchheimbolanden vor anvisiert. Im Februar 2023 wurde die Maßnahme im Kreistag des Donnersbergkreises beschlossen. Mit der nun erfolgten Bescheidübergabe und dem Spatenstich starten die Umstrukturierungsmaßnahmen zur Verlagerung Standorts Rockenhausen des Westpfalz-Klinikums nach Kirchheimbolanden. „Das Land fördert die Erweiterung und den Neubau, insbesondere für die Verlagerung des Standorts Rockenhausen nach Kirchheimbolanden mit knapp 42,7 Millionen. Die Versorgungsqualität der Patientinnen und Patienten soll damit langfristig gesichert und die Räumlichkeiten durch die Zusammenführung modernen Standards angepasst werden. Unser Invest unterstreicht: „Das Land bleibt ein verlässlicher und starker Partner an der Seite der Krankenhäuser“, sagt Gesundheitsminister Clemens Hoch heute beim Spatenstich in Kirchheimbolanden. Gegenstand der Maßnahme sei die Erweiterung und Umbau des Westpfalz-Klinikums in Kirchheimbolanden im Rahmen des 1. Bauabschnitts. Im Rahmen der Maßnahme würden zwei Betriebsstätten des Krankenhauses (Standort in Kirchheimbolanden und Standort in Rockenhausen) zusammengeführt, so der Minister.
Dieser wichtige Schritt ermöglicht es uns, die medizinische Versorgung in der Region

Kein Kind, das in Rheinland-Pfalz über die Mittagszeit hinaus eine Kindertagesstätte besucht und am Mittagessen dort teilnehmen kann, soll künftig wegen fehlender finanzieller Mittel vom Essen ausgeschlossen sein. Das haben heute in einer Vereinbarung Bildungs- und Jugendministerin Doris Ahnen sowie Innenstaatssekretär Roger Lewentz für die Landesregierung, für den Landkreistag Direktor Burkhard Müller sowie für den Städtetag Geschäftsführer Professor Dr. Gunnar Schwarting festgeschrieben.
Stufenplan zur völligen Beitragsbefreiung des Kindergartens ist ein weiterer großer Schritt