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Das Landesprogramm ‚Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen‘ (PEK-RP) richtet sich an Kommunen, die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffen sind. Ziel ist es die Verschuldung der Kommunen zurückzuführen und in Verbindung mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation beizutragen. Mit PEK-RP nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden, ab. Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, übergab heute, in Vertretung von Finanzministerin Doris Ahnen, den Bescheid an den Oberbürgermeister der Stadt Mayen, Dirk Meid.
Rheinland-Pfalz hat hier einen richtigen und sehr wichtigen Schritt

Die Stadt Mainz hat heute die Bedarfsanalyse „Biotechnologiestandort Mainz“ vorgestellt. Mit lokalem Fokus wurden die Anforderungen verschiedener Interessengruppen insbesondere hinsichtlich der räumlichen Entwicklung untersucht. Die Ergebnisse der Bedarfsanalyse sollen nun in die städtebauliche Strategie der Stadt Mainz einfließen. „Ich freue mich sehr, dass die Stadt Mainz heute ihre Bedarfsanalyse veröffentlicht hat“, sagte Wissenschaftsminister Clemens Hoch.
Mainz hat mit ihrer Bedarfsanalyse einen wichtigen Schritt

Rheinland-Pfalz fördert seit dem 1. März 2021 Kinderwunschbehandlungen von ungewollt kinderlosen Paaren durch das Programm Assistierte Reproduktion. In Kooperation mit dem Bundesfamilienministerium erhalten verheiratete und unverheiratete Paare seither einen Zuschuss zu den Kinderwunschbehandlungen. Zudem unterstützt die Landesregierung auch lesbische Paare, die krankheitsbedingt keine Kinder bekommen können. Ab dem 1. Juli 2024 wird dieses Förderprogramm nunmehr erweitert. Künftig können Paare mit Wohnort in Rheinland-Pfalz auch Behandlungseinrichtungen in einem der angrenzenden Bundesländer in Anspruch nehmen. Darüber hinaus wird sich die Förderung auch auf Behandlungen mit Fremdsamen erstrecken.
Nun gehen wir den nächsten Schritt und weiten die Förderung

Dr. Denis Alt, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, überreichte an der Hochschule Trier Bewilligungsschreiben im Rahmen des Mary-Somerville-Lehrauftragsprogramms an acht Frauen. Die Wissenschaftlerinnen erhalten im Zuge des Programms einen Lehrauftrag an der Hochschule. Dabei handelt es sich um vier Neuanträge und vier Verlängerungsanträge, wofür rund 21.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Das Mary Somerville-Lehrauftragsprogramm ebnet durch Lehrerfahrungen und Networking qualifizierten Wissenschaftlerinnen an rheinland-pfälzischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) den Weg zur Professur. Im Sommersemester 2023 werden aktuell 18 Lehrbeauftragte durch das Programm gefördert. Das Gesamtfördervolumen des Landes beträgt bis zu 50.000 Euro pro Semester.
Dies ist ein gutes Zeichen und ein weiterer Schritt

Rheinland-Pfalz hat das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) aufgelegt, um umfangreiche Investitionen in den Klimaschutz zu fördern. In Vertretung von Klimaschutzministerin Katrin Eder hat Wissenschaftsminister Clemens Hoch Fördermittel in einer Gesamthöhe von 1.872.345,82 Euro an die Landrätin für den Kreis Ahrweiler, Cornelia Weigand, in Ahrweiler überreicht.
Dachsanierung des Rhein-Gymnasiums in Sinzig ein wichtiger Schritt

Rheinland-Pfalz gehört erneut zu den Spitzenreitern im Ländervergleich der Anteile aller Personengruppen ohne Abitur bzw. Fachhochschulreife an den landesweiten Hochschulen. Dies gab das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) bekannt. Mit 4,2 Prozent erreicht das Bundesland seinen bisherigen Höchstwert bei den Erstsemestern ohne schulische Hochschulzugangsberechtigung. Auch besonders hervorzuheben ist die Zahl der Absolventinnen und Absolventen. Mit einem Anteil von drei Prozent bundesweit, schiebt sich Rheinland-Pfalz auf den zweiten Platz vor. Die Hochschule mit den meisten Studienanfängerinnen und Studienanfängern ohne Abitur in Rheinland-Pfalz ist erneut die Hochschule Koblenz. Sie belegt bundesweit den zweiten Platz bei den staatlichen Hochschulen.
steigenden Fachkräftebedarfs ist das ein wichtiger Schritt

Adriane Knopper und Prof. Klaus Knopper haben den Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz erhalten. Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, überreichte die Auszeichnung im Auftrag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Ehepaar Knopper wurde für sein außerordentliches Engagement im Bereich barrierearmer IT-Systeme geehrt. Gemeinsam entwickelten sie „ADRIANE“, eine frei verfügbare für blinde und sehbeeinträchtigte Menschen konzipierte Desktop-Oberfläche für GNU/Linux-Betriebssysteme.
Ihr gemeinsames Ziel ist es, die Welt einen kleinen Schritt

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, dass die Landesregierung Vertragsverhandlungen mit den vier islamischen Verbänden Islamische Religionsgemeinschaft DITIB Rheinland-Pfalz e. V., Schura Rheinland-Pfalz, Landesverband der Muslime e. V., Landesverband Islamischer Kulturzentren Rheinland-Pfalz e. V. (LVIKZ) und Ahmadiyya Muslim Jamaat K. d. ö. R. aufnimmt. Schwerpunkte der Verhandlungen, die durch einen Dialogprozess begleitet werden, sollen die Themenbereiche „Feiertage“, „Bildung und Forschung in Schule und Hochschule“, „Seelsorge“ und „Begräbnisse“ sein.
In einem nächsten Schritt werden nun Verhandlungsgruppen

Ab dem Jahreswechsel können auch Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte in vielen Regionen des Landes eine Landesförderung für Niederlassungen, Praxisübernahmen, Anstellung von Ärztinnen und Ärzten sowie für Zweigpraxen beantragen. Außerdem bringt die Neuauflage der Förderrichtlinie Hausärztliche Versorgung zusätzliche Fördermöglichkeiten auch für Hausärztinnen und Hausärzte: Anders als bislang können diese künftig auch dann gefördert werden, wenn sie bereits in einem Fördergebiet tätig sind, aber nun von einer Anstellung in die Niederlassung wechseln. Auch die Förderung von Zweigpraxen wird vereinfacht.
Auch einen solchen Schritt unterstützen wir nun und

Die Ortsgemeinde Lauschied erhält 30.000 Euro aus dem Investitionsstock 2023. Stellvertretend für Innenminister Michael Ebling überreichte Dr. Denis Alt, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, die Bewilligungen an den Ortsbürgermeister von Lauschied, Wilhelm Marx. Mit der finanziellen Zuwendung aus dem Investitionsstock 2023 plant die Ortsgemeinde die Fenster im Gemeindezentrum zu erneuern, da diese nicht mehr den technischen und energetischen Anforderungen entsprechen.
Mithilfe von finanziellen Zuwendungen kann so ein Schritt