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Entscheidungswahl. Schicksalswahl. Jahrhundertwahl. Superlative gibt es viele für diese Europawahl, die nun in weniger als vier Wochen vor der Tür steht. Nicht schlecht für eine Wahl, an der sich vor fünf Jahren weniger als die Hälfte der deutschen Bevölkerung beteiligte. Aber es stimmt: Diese Wahl ist entscheidend. Für Europa. Für Deutschland. Für uns alle.
Endlich, möchte man mit Blick auf die zähen letzten Bundestagswahlen sagen.

Entscheidungswahl. Schicksalswahl. Jahrhundertwahl. Superlative gibt es viele für diese Europawahl, die nun in weniger als vier Wochen vor der Tür steht. Nicht schlecht für eine Wahl, an der sich vor fünf Jahren weniger als die Hälfte der deutschen Bevölkerung beteiligte. Aber es stimmt: Diese Wahl ist entscheidend. Für Europa. Für Deutschland. Für uns alle.
Endlich, möchte man mit Blick auf die zähen letzten Bundestagswahlen sagen.

Wieder hat die EU-Kommission keine Mehrheit für eine Verlängerung von Glyphosat zustande bekommen – auch ihr Kompromissvorschlag für eine kurzfristige Neuzulassung fand nicht die nötige Zustimmung. Da die SPD bei ihrem Nein bleibt, hatte sich die Bundesregierung enthalten.
Ressorts – haben sich daher entschlossen, NEIN zur Wiedergenehmigung von Glyphosat zu sagen

Scharfe Kritik von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans an der Unionsblockade zulasten von Mietern: „das Attribut der sozialen Kälte“ habe sich die CDU „redlich verdient“.
„Und das ist denjenigen, die in der CDU-Fraktion das Sagen haben, auch zu viel.“

Mit Blick auf die Leistungen, die für eine gelungene Integration von Flüchtlingen in Deutschland auch kurzfristig erbracht werden müssen, schlägt die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus vor, auch unkonventionelle Maßnahmen, die eine rasche Lösung versprechen, ins Auge zu fassen.
Jahrelang haben wir uns sagen lassen müssen, nur ein ‚schlanker Staat‘ sei ein moderner

Die SPD-Programmkonferenz zum Thema Europa findet am kommenden Samstag, den 2. Juli, in Berlin statt. Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, wird zum Auftakt in das Thema einführen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel stellt sozialdemokratische Perspektiven für einen Neustart Europas vor.
Wir sagen aber auch: Wir brauchen ein besseres Europa.

In seiner Sitzung am 12. Dezember hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst:Deutschland ist ein starkes, freies und weltoffenes Land. Viele Menschen haben hier ihre zweite Heimat gefunden. Mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz haben Einwanderinnen und Einwanderer wesentlich zu unserem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wohlstand beigetragen. Oft haben sie hart in Stahlwerken, im Straßenbau oder in der Schwerindustrie geschuftet. Ihre Kinder und Enkel sind in Deutschland geboren. Wir sind Nachbarn, Kollegen, Mitschüler und Sportskameraden.
Deswegen sagen wir Ja zu einem modernen Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland!

Die Bundesregierung arbeitet an einem großen Paket zur Bewältigung der Corona-Krise.
Man könne dann „seinen Antrag abgeben kann und sagen, was die Mietkosten sind, wie

Kanzler Olaf Scholz sieht Deutschland auf einem guten Weg aus der Corona-Pandemie. Dass Deutschland besser als viele andere Länder durch diese Krise gekommen ist, führt Scholz auf die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Pflegekräften, Schülerinnen und Schülern und Eltern zurück.
„Ich finde, es ist höchste Zeit, allen noch mal zu sagen: Danke!

Kanzler Olaf Scholz sieht Deutschland auf einem guten Weg aus der Corona-Pandemie. Dass Deutschland besser als viele andere Länder durch diese Krise gekommen ist, führt Scholz auf die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Pflegekräften, Schülerinnen und Schülern und Eltern zurück.
„Ich finde, es ist höchste Zeit, allen noch mal zu sagen: Danke!