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„Deutschland braucht nicht weniger als einen völlig neuen Aufbruch.“ SPD-Chef Martin Schulz forderte in einer engagierten Rede auf dem Bundesparteitag in Bonn für Mut und Entschlossenheit zu Koalitionsverhandlungen. Denn: „Nur eine starke und geschlossene SPD kann unser Land und Europa stark machen!“
, „denn wenn wir uns die Ergebnisse der Sondierungen anschauen, dann können wir sagen

Warum eine polarisierte Gesellschaft eine sozialdemokratische Volkspartei braucht und warum die SPD sich dafür deutlich verändern muss. Ein Namensbeitrag von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.
Viele in meiner Generation können im Großen und Ganzen sagen, dass es in den letzten

Nur die 94 anwesenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sagen Nein. 94 Sozialdemokraten

„Deutschland braucht nicht weniger als einen völlig neuen Aufbruch.“ SPD-Chef Martin Schulz forderte in einer engagierten Rede auf dem Bundesparteitag in Bonn für Mut und Entschlossenheit zu Koalitionsverhandlungen. Denn: „Nur eine starke und geschlossene SPD kann unser Land und Europa stark machen!“
, „denn wenn wir uns die Ergebnisse der Sondierungen anschauen, dann können wir sagen

Die SPD-Spitze sieht die große Koalition durch die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen beschädigt. „Es gibt eine Menge Fragen, die beantwortet werden müssen, um das Vertrauensverhältnis zu klären“, sagte die Parteichefin Saskia Esken der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit wüssten sie nicht, „woran wir sind mit der CDU“. Um das zu klären, hat die SPD für Samstag einen Koalitionsausschuss durchgesetzt. Das Doppel-Interview im Wortlaut.
Esken: Gerade in Thüringen muss man doch sagen, dass die Linke von Bodo Ramelow sich

mörderischen Stalinismus die Verbreitung von Angst: der „Angst, etwas falsches zu sagen

Ein Staat, der für Sicherheit sorgt – und gleichzeitig in die Zukunft investiert. In der Generaldebatte zu den Haushaltsberatungen im Bundestag hat der Kanzler den Anspruch der Regierung unterstrichen – und zeigte sich überzeugt, dass wir „gestärkt aus der Krise hervorgehen“.
„Ich finde, es ist höchste Zeit, allen noch mal zu sagen: Danke!


Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört.
Die müssen sich einfach mal erholen und können nicht einfach sagen: Unsere größten

Kanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation mit sich bringen“, warnte der Kanzler in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Deshalb wäre es keine verantwortliche Politik, das jetzt zu machen.“
müssen wir als Verbündete in der NATO und auch in Deutschland stark genug sein, um sagen

Scharfe Kritik aus der SPD zur Entscheidung der Kanzlerin im Fall Böhmermann. spd.de hat Reaktionen zusammengestellt.
Der türkische Staatschef kann und wird nun sagen: Ich verübe doch keine Presse-Zensur