SPD.de: 1933 | Ermächtigungsgesetz
https://www.spd.de/160-jahre/1933-ermaechtigungsgesetzNur die 94 anwesenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sagen Nein. 94 Sozialdemokraten
Nur die 94 anwesenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sagen Nein. 94 Sozialdemokraten
„Deutschland braucht nicht weniger als einen völlig neuen Aufbruch.“ SPD-Chef Martin Schulz forderte in einer engagierten Rede auf dem Bundesparteitag in Bonn für Mut und Entschlossenheit zu Koalitionsverhandlungen. Denn: „Nur eine starke und geschlossene SPD kann unser Land und Europa stark machen!“
, „denn wenn wir uns die Ergebnisse der Sondierungen anschauen, dann können wir sagen
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört.
Die müssen sich einfach mal erholen und können nicht einfach sagen: Unsere größten
Kanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation mit sich bringen“, warnte der Kanzler in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Deshalb wäre es keine verantwortliche Politik, das jetzt zu machen.“
müssen wir als Verbündete in der NATO und auch in Deutschland stark genug sein, um sagen
Scharfe Kritik aus der SPD zur Entscheidung der Kanzlerin im Fall Böhmermann. spd.de hat Reaktionen zusammengestellt.
Der türkische Staatschef kann und wird nun sagen: Ich verübe doch keine Presse-Zensur
Ratspräsidentschaft – was ist das überhaupt? Die wichtigsten Antworten, bevor Deutschland in zwei Wochen den Vorsitz der 27 EU-Länder übernimmt.
Das ist wegen der Corona-Krise schwer zu sagen.
Wir rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands auf, am 1. Mai 2017 gemeinsam mit unseren Gewerkschaften im Deutschen Gewerkschaftsbund für gute Arbeit, mehr Gerechtigkeit und eine weltoffene Gesellschaft zu demonstrieren.
Den Feinden der Freiheit und der Demokratie sagen wir klar: ihr habt in der Sozialdemokratie
Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
„Ich finde, es ist höchste Zeit, allen noch mal zu sagen: Danke!
2015 hat die Weltgemeinschaft das Pariser Klimaabkommen beschlossen: Die Erderwärmung muss auf bis 2050 auf 1,5 bis 2 Grad begrenzt werden. Das war nicht nur ein historischer Schritt, sondern Verpflichtung und Versprechen zugleich. Andrea Nahles in ihrem Namensbeitrag zur sozialdemokratischen Klimapolitik.
Wir wollen, dass alle gesellschaftlichen Gruppen ja sagen können zu dem, was wir
Deutschland wird der Ukraine in Abstimmung mit seinen Partnern weiterhin Waffen liefern, sagte Kanzler Olaf Scholz am Dienstag nach Beratungen mit Staats- und Regierungschefs internationaler Partner, der EU und NATO.
„Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten uns zu sagen, welches Material