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Entscheidungswahl. Schicksalswahl. Jahrhundertwahl. Superlative gibt es viele für diese Europawahl, die nun in weniger als vier Wochen vor der Tür steht. Nicht schlecht für eine Wahl, an der sich vor fünf Jahren weniger als die Hälfte der deutschen Bevölkerung beteiligte. Aber es stimmt: Diese Wahl ist entscheidend. Für Europa. Für Deutschland. Für uns alle.
mit Blick auf die zähen letzten Bundestagswahlen sagen

Entscheidungswahl. Schicksalswahl. Jahrhundertwahl. Superlative gibt es viele für diese Europawahl, die nun in weniger als vier Wochen vor der Tür steht. Nicht schlecht für eine Wahl, an der sich vor fünf Jahren weniger als die Hälfte der deutschen Bevölkerung beteiligte. Aber es stimmt: Diese Wahl ist entscheidend. Für Europa. Für Deutschland. Für uns alle.
mit Blick auf die zähen letzten Bundestagswahlen sagen

In seiner Sitzung am 12. Dezember hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst:Deutschland ist ein starkes, freies und weltoffenes Land. Viele Menschen haben hier ihre zweite Heimat gefunden. Mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz haben Einwanderinnen und Einwanderer wesentlich zu unserem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wohlstand beigetragen. Oft haben sie hart in Stahlwerken, im Straßenbau oder in der Schwerindustrie geschuftet. Ihre Kinder und Enkel sind in Deutschland geboren. Wir sind Nachbarn, Kollegen, Mitschüler und Sportskameraden.
Deswegen sagen wir Ja zu einem modernen Staatsangehörigkeitsrecht

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley betonte gegenüber der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitag), dass Deutschland dringend ein soziales Investitions- und Modernisierungsprogramm für alle brauche. Ein neues Solidarprojekt. Aktuelle Rekordüberschüsse machten dies auch möglich, so Barley. „Leider stellt sich Herr Schäuble da noch quer.“
„Wir sagen, wie Integration erreicht werden soll, und

Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.
Denn: Die Digitalisierung – oder sagen wir lieber deren

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat nochmals bekräftigt, dass die SPD Vorschläge zur Sicherung des Rentenniveaus erarbeiten und vorlegen werde. „Es geht nicht nur um die Bekämpfung der Altersarmut. Das ist wichtig, aber es geht auch darum, dass jahrzehntelange Arbeit auch ein angemessenes Leben im Alter ermöglichen muss. Es geht um den vielleicht wichtigsten Wert einer sozialen Marktwirtschaft: den Wert der Arbeit", so Gabriel.
bereitstellen, aber bei der Stabilisierung des Rentenniveaus sagen

Mit Blick auf die Leistungen, die für eine gelungene Integration von Flüchtlingen in Deutschland auch kurzfristig erbracht werden müssen, schlägt die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus vor, auch unkonventionelle Maßnahmen, die eine rasche Lösung versprechen, ins Auge zu fassen.
Jahrelang haben wir uns sagen lassen müssen, nur ein

Das größte baupolitische Vorhaben dieser Legislatur kommt – das Baulandmobilisierungsgesetz. Für Mieter*innen bedeutet das Gesetz mehr Wohnraum und besseren Schutz vor Verdrängung.
Wir als SPD sagen: Verdrängung und die Umwandlung von

Kanzler Olaf Scholz sieht Deutschland auf einem guten Weg aus der Corona-Pandemie. Dass Deutschland besser als viele andere Länder durch diese Krise gekommen ist, führt Scholz auf die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Pflegekräften, Schülerinnen und Schülern und Eltern zurück.
Ich finde, es ist höchste Zeit, allen noch mal zu sagen

Die SPD steht klar hinter der Reaktion der Bundesregierung auf Putins Angriffskrieg. Auch in Zukunft müssten diplomatische Wege zur Konfliktlösung weiter gestärkt werden – in dieser Situation habe man aber „die verdammte Schuldigkeit“, die Menschen in der Ukraine entschlossen gegen den Aggressor zu unterstützen, unterstrich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.
Aber man könne den Menschen in der Ukraine nicht sagen