Deutschland wird der Ukraine in Abstimmung mit seinen Partnern weiterhin Waffen liefern, sagte Kanzler Olaf Scholz am Dienstag nach Beratungen mit Staats- und Regierungschefs internationaler Partner, der EU und NATO.
haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten uns zu sagen
Eine gerechte Gesellschaft ist seit mehr als 150 Jahren Ziel sozialdemokratischer Politik. Wird die SPD diesem Anspruch gerecht? Mit der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ startete die Partei am Montag ihre Arbeit am Wahlprogramm für 2017.
war immer: „gerechte Teilhabe am Haben aber auch am Sagen
Haltung zeigen gegen Rechts, für Demokratie und ein würdiges Miteinander. Darum geht es in diesen Tagen, egal ob in Dresden oder anderswo. Ein Namensbeitrag von SPD-Vize Ralf Stegner.
Wohlbemerkt: Es ist nichts dagegen zu sagen, dass Parteien
Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
Wochen – und das ist ja die Zahl, die alle Experten sagen
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Wie müssen Deutschland und die EU auf die veränderte Weltordnung reagieren? SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich für eine gemeinsame europäische Antwort auf die Herausforderungen der Zeit stark.
Die Taten, das will ich in aller Klarheit sagen, sind
Namensbeitrag Yasmin Fahimi aus der Frankfurter Rundschau anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25.11.2015.
Damit wir in zehn Jahren sagen können, dass unser Land
In der ersten Folge unserer neuen Video-Sprechstunde hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Fragen unserer User*innen gestellt. Er hat noch einmal deutlich gemacht, wie wir mit dem größten Stabilisierungsprogramm aller Zeiten für Arbeitsplätze und Wirtschaft die Menschen in unserem Land vor den Auswirkungen der Corona-Krise schützen. Und sich auch zu Themen wie europäischer Solidarität und der Grundrente geäußert.
und durchsuchen das erstmal drei Wochen – und dann sagen
In seiner Neujahrsansprache hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Gesellschaft zum Zusammenhalt im Kampf gegen die andauernde Corona-Pandemie und beim Aufbruch in ein neues Jahrzehnt aufgerufen. Beim Impfen komme es jetzt auf Tempo an.
„Ich möchte hier mit aller Deutlichkeit sagen: Das
Entwicklung ist Fortschritt, wenn sie das Leben besser macht. Für alle, nicht nur für wenige. Die SPD weiß das seit 160 Jahren. Und das treibt uns an.
„Wer, wenn nicht wir, könnte mit Zuversicht sagen:
