Landtagssitzung am 21., 22. und 23. März 2023
Maßnahmen und dem Vorrang der erneuerbaren Energie im Energiegesetz können wir sagen
Informationen über die Arbeit der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen.
„Beim Ausbau der Erneuerbaren geht bei der Landesregierung die Schere zwischen Sagen
In der Generaldebatte zum Landeshaushalt führte der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, unter anderem aus: „Seit dem Beginn unserer Regierungsbeteiligung hat die Landespolitik eine neue Richtung. GRÜN wirkt: Hessen wird grüner und gerechter. Mit dem Doppelhaushalt setzen wir diesen Kurs konsequent fort. Inhaltliche Schwerpunkte Mit der Beitragsfreiheit und weiteren Qualitätsverbesserung für die Kitas, dem auf […]
Kita-Pläne tatsächlich eine so hohe Priorität haben, dann muss sie ehrlich sein und sagen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert bei Windenergieanlagen in Forstgebieten des Landes die betroffene Kommunen an den Pachteinnahmen zu beteiligen, wie es auch in Rheinland-Pfalz gehandhabt wird. „Beim Energiegipfel wurde im Konsens vereinbart, dass eine Beteiligung der Kommunen an Pachteinnahmen in Zusammenarbeit mit Hessen-Forst geprüft werden soll. Nur weil das im gegenwärtigen Rechtsrahmen nicht […]
Rechtliche Regelungen können aber geändert werden, das sollte man einer Ministerin nicht sagen
„Auch wenn am 28. Oktober Landtagswahl ist, besteht kein Grund, unser Land in Grund und Boden zu reden. Wirtschaftlich ist Hessen in der Spitzengruppe aller Bundesländer und nicht etwa Schlusslicht, wie man bei den Beiträgen der Opposition vermuten könnte“, erklärte Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in der Landtagsdebatte zur Wirtschaftspolitik. So stehe […]
Atomkraft zurück und an der Kohle festhalten will, der muss auch den Mut haben, das zu sagen
In der Landtagsdebatte zur Bildungspolitik hat die GRÜNE Landtagsfraktion betont, dass eine Einigung über grundsätzliche bildungspolitische Fragen beim Bildungsgipfel weiterhin möglich ist. „Wir treten jetzt in die entscheidende Phase des Bildungsgipfels ein. Alle Akteure müssen für sich die Frage beantworten, was ihnen wichtiger ist: das starre Festhalten an jahrzehntelangen Grundsatzdebatten oder ein dauerhaft verlässlicher Kompromiss […]
des Bildungsgipfels konkret und nicht nur in abstrakten Grundsatzerklärungen zu sagen
Informationen über die Arbeit der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen.
„Beim Ausbau der Erneuerbaren geht bei der Landesregierung die Schere zwischen Sagen
In der Generaldebatte zum Landeshaushalt führte der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, unter anderem aus: „Seit dem Beginn unserer Regierungsbeteiligung hat die Landespolitik eine neue Richtung. GRÜN wirkt: Hessen wird grüner und gerechter. Mit dem Doppelhaushalt setzen wir diesen Kurs konsequent fort. Inhaltliche Schwerpunkte Mit der Beitragsfreiheit und weiteren Qualitätsverbesserung für die Kitas, dem auf […]
Kita-Pläne tatsächlich eine so hohe Priorität haben, dann muss sie ehrlich sein und sagen
Silvia Schaaf-Dormeier, Naturparkführerin) am Bollerofen in der Hütte Märchen und Sagen
in großer Einigkeit in diesem Landtag beraten wurde, kann man mit Fug und Recht sagen
